Borgholzhausen. Auf dem Stimmzettel für die Wahl zum Bürgermeister steht in Borgholzhausen nur ein Name. Damit sollte die Sache klar sein und ab 18 Uhr am Wahltag sollte der alte Bürgermeister als der neue Bürgermeister feststehen. Eigentlich spricht fast alles dafür, dass es genauso kommt. Doch auch in diesem Fall haben die Wähler und die Wählerin am 13. September in jedem Fall das letzte Wort.
Auch ohne Gegenkandidat braucht der Bewerber die absolute Mehrheit
Denn der Stimmzettel enthält außer dem Namen des einzigen Kandidaten auch zwei Möglichkeiten der Stimmabgabe: Nein oder Ja kann angekreuzt werden. Auch ein Bewerber für das Amt des Bürgermeisters, der keinen Gegenkandidaten hat, muss bei der Wahl die absolute Mehrheit erreichen, um wirklich gewählt zu sein. Dazu reicht im Notfall aber auch eine sehr kleine Zahl von Stimmen. „Es gibt keine Untergrenze für die Wahlbeteiligung", sagt Ralf Vieweg. Er ist der nicht von den Bürgern, sondern vom Rat der Stadt gewählte Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters.
„Wenn nur 100 Menschen in Borgholzhausen ihre Stimme abgeben würden und 51 davon gegen den Bürgermeister stimmen, dann wäre er abgewählt", kennt sich Verwaltungsexperte Vieweg natürlich auch mit Sonderfällen des Wahlrechts aus. Auf ihn als Allgemeinen Vertreter käme im Falle einer ja zumindest theoretisch möglichen Wahlniederlage Speckmanns viel Verantwortung zu. Allerdings nicht unbedingt sofort.
Anfang November ist der Stichtag für die Amtszeit
Denn bei einer solchen Wahlniederlage wäre die Amtszeit des Amtsinhabers zwar beendet, aber erst zum offiziellen Termin. Für den aktuellen Rat und den Bürgermeister ist der 31. Oktober der Stichtag, an dem die Mandate zu Ende gehen. Ab dem 1. November wäre dann der Allgemeine Vertreter im Amt und das ist Ralf Vieweg.
Seine wichtigste Aufgabe wäre es dann, für einen neuen Wahltermin zu sorgen. Für die Aufstellung der Kandidaten wären wie bislang die Parteien zuständig. Allerdings zeigt der Blick in die Nachbarorte, dass man auch als Einzelbewerber antreten kann. Gewählt ist man erst, wenn das Endergebnis ausgezählt ist und man die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereint.