SPD in NRW reagiert auf Niederlagen – wer fordert Ministerpräsident Wüst heraus?

Düsseldorf. Die SPD in NRW will Ende Januar bekanntgeben, wer NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei der Landtagswahl 2027 herausfordern soll. Das kündigt Generalsekretär Freddy Cordes gegenüber dieser Redaktion an. &bdquo;Wir werden uns an den Zeitplan halten. Der sieht vor, dass wir auf unserer Klausurtagung Ende Januar weitgehende Entscheidungen treffen werden, auch zur Spitzenkandidatur.“ Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, dass die Spitzenpersonalie schon in den nächsten Wochen verkündet werden könnte. NRW wählt im Frühjahr 2027 ein neues Parlament. Seit Sommer 2022 regieren in Deutschlands wichtigstem Bundesland CDU und Grüne. Die SPD liegt in Umfragen deutlich hinter der CDU. Vor allem Ministerpräsident Wüst erfreut sich im einstigen SPD-Stammland großer Beliebtheit. Für die SPD stehen die Chancen auf eine Amtsübernahme aktuell schlecht. Es gebe aber verschiedene Menschen in der NRW-SPD, denen der Job des Ministerpräsidenten zuzutrauen sei, sagt Cordes. &bdquo;Es kommen bei uns viele in Frage. Deshalb schauen wir auf Personen in der Fraktion, auf Oberbürgermeister, auf Personen in großen Unternehmen und Verbänden und natürlich auf Politikerinnen und Politiker im Bund.“ Die Landeschefs Achim Post und Sarah Philipp, die qua Amt das erste Zugriffsrecht haben, sind vielen Menschen ebenso unbekannt wie der Fraktionschef im Landtag, Jochen Ott. In den Reihen der Oberbürgermeister konnten bei den Kommunalwahlen vor allem Sören Link (Duisburg) und Marc Herter (Hamm) überzeugen. Ob sich einer von ihnen vorstellen könnte, Wüst herauszufordern, gilt aber als unwahrscheinlich. SPD-Co-Chefin Bas als Kandidatin? Beste Erfolgschancen werden SPD-Co-Chefin Bärbel Bas zugeschrieben. Die Duisburgerin weist als Kind des Ruhrgebiets aus einfachen Verhältnissen eine klassische Aufstiegsgeschichte vor – und hat es bis zur Bundessozial- und Arbeitsministerin geschafft. Genau diese wichtigen Ämter in Berlin und die damit verbundene bundesweite Bedeutung stehen einem Wechsel von Bas nach Düsseldorf aber gegenüber. Inhaltlich scheint die SPD im Westen eine leichte Kurskorrektur vorzunehmen. Während die Partei zuletzt oft mit Sozialhilfe-Themen wie dem Bürgergeld in Verbindung gebracht wurde, will sie jetzt vor allem wieder Politik für die &bdquo;Berufstätigen und ihre Familien“ machen. Es geht um Kitas, Wohnungsbau, Rechtsstaat, funktionierende Verwaltung. &bdquo;Ich würde unseren Kurswechsel weder als links noch rechts interpretieren. Nur wenn man die Menschen in den Mittelpunkt der eigenen Politik stellt, die hart für ihr Geld arbeiten, ist das kein Rücken nach ’rechts’“, so Cordes. Genauso wenig sei es &bdquo;links“, wenn man über Gleichstellung diskutiere. &bdquo;Und wenn wir feststellen, dass Integration und Migration Themen für die Menschen sind, dann wollen wir das vor allem erst mal akzeptieren und nicht kleinreden.“ &bdquo;Wir werden wirklich was verändern“ Am Wochenende haben die Parteigremien ein Papier beschlossen, dem eine klare Analyse vorausgegangen sein soll, oder wie Cordes es formuliert: &bdquo;Solch eine schonungslose Aufarbeitung habe ich in meiner politischen Laufbahn bislang noch nicht erlebt.“ In dem Papier heißt es: &bdquo;In vielen früheren sozialdemokratischen Hochburgen – gerade im Ruhrgebiet, wenden sich Menschen enttäuscht ab.“ Man habe nicht &bdquo;ausreichend zugehört, wenn Menschen zu Recht ungeduldig und frustriert waren.“ Gleichwertige Lebensverhältnisse, die ein sozialdemokratisches Kernanliegen und Verfassungsauftrag seien, habe die SPD im Westen &bdquo;nicht erreicht“. Man wolle nun keine Worthülsen mehr produzieren, sondern Lösungen entwickeln, die &bdquo;wirklich nah“ am Alltag der Menschen seien, kündigt Cordes an. &bdquo;Wir werden wirklich was verändern.“ Dort, wo es mitunter kaum noch Orte der Begegnung wie Kneipen oder Bürgerhäuser gebe, wolle man Präsenz zeigen, zum Beispiel durch Currywurstbuden, Glühweinstände und Spielplatzfeste. &bdquo;Wir wollen den Menschen vor allem erst mal zuhören und Vertrauen aufbauen.“

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