Blotenberg könnte für Haushaltskrise in Werther sorgen

Bebauungsplan: Die CDU hält das Zeitfenster zum Fassen des Satzungsbeschlusses für viel zu knapp

Anja Hanneforth

Die CDU-Fraktion könnte dem Haushaltsplan für 2019 kein grünes Licht erteilen. Schuld ist die Angelegenheit Blotenberg. - © Anja Hanneforth
Die CDU-Fraktion könnte dem Haushaltsplan für 2019 kein grünes Licht erteilen. Schuld ist die Angelegenheit Blotenberg. (© Anja Hanneforth)

Werther. „Das ist eine ganz blöde Situation“, kommentiert CDU-Fraktionschefin Birgit Ernst. Sie sieht es als fraglich an, ob ihre Partei am 14. Februar dem Haushaltplan für 2019 grünes Licht erteilen wird, wenn bis dahin die Angelegenheit Blotenberg nicht zumindest in den Grundzügen geklärt ist. Und danach sieht es derzeit nicht aus.

Wie berichtet werden es die Verwaltung und das beauftragte Planungsbüro nicht bis zur nächsten Fachausschusssitzung am 29. Januar schaffen, die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Baugebiet Blotenberg voll bearbeitet und bewertet vorzulegen. Das würde bedeuten, das an diesem Tag – anders als von der Verwaltung vorgesehen – wohl auch kein Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst wird. Was wiederum zur Folge hätte, dass alles auf eine zweite, bereits terminierte Ausschusssitzung am 13. Februar ankommt. Gibt es hier kein mehrheitliches Okay, ist auch fraglich, ob sich einen Tag später eine politische Mehrheit findet und im zweiten Anlauf dem Haushaltsplan 2019 zustimmt. Birgit Ernst hat jedenfalls ihre Zweifel:

„Etwa 250 Einwendungen sind zum Blotenberg eingegangen. Selbst wenn es am Ende nur bei 20 oder 30 von ihnen Diskussionsbedarf gibt, brauchen wir doch in der Fraktion ausreichend Beratungszeit.“ Dafür sieht sie allerdings Schwarz, „noch liegt uns ja keine einzige Seite vor“. In der kommenden Woche sei zudem Sitzungswoche, „und wir arbeiten alle im Ehrenamt. Unser Fraktion kann sich nur abends treffen. Wie viel Zeit braucht man, die Eingaben und die Kommentierung der Verwaltung zu besprechen?“

„Für uns ist das alles zu kurz gesprungen“

Bis heute habe die Verwaltung nicht durchblicken lassen, um wie viele Seiten Papier es sich handelt. „In drei Stunden lässt sich das aber wohl kaum entscheiden.“ Und sie habe wenig Lust, mit ihrer Fraktion am Wochenende in Klausur zu gehen, wo die Verwaltung zwei Jahre Zeit hatte, die Sache abzuarbeiten. Abgesehen davon müssten auch die Abwasserproblematik und die Finanzierung des Baugebiets gelöst sein, bevor die CDU einem Satzungsbeschluss und am Ende dann dem Haushalt zustimmen könne. „Für uns ist das jedenfalls alles zu kurz gesprungen.

Mittwochabend hatte die CDU zu einem Pressegespräch in Sachen Haushalt eingeladen.

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