Wer erkennt Anzeichen von Radikalisierung? Stadt Versmold nimmt Stellung

Versmold. Versmold feierte gerade ein fröhliches Stadtfestival, als auf der 650-Jahr-Feier in Solingen ein Mann mit einem Messer auf Besucherinnen und Besucher einstach. Drei Menschen starben, viele wurden schwer verletzt. Ein terroristischer Mordanschlag, wie sich schnell herausstellte. Seit dem Abend des 23. August wird bundesweit viel diskutiert: über Einwanderungs- und Integrationspolitik auf der einen Seite, über Sicherheit und Messerverbote auf der anderen. Der Fall wirft auch in der Versmolder Politik Fragen auf, wie sich jetzt im Ausschuss für Ausschuss für Bildung, Integration, Generationen, Kultur, Inklusion, Soziales und Sport zeigte. &bdquo;Würden wir mitbekommen, wenn in einem Zimmer eine IS-Flagge hinge? Wer würde Wesens- oder Verhaltensveränderungen wahrnehmen?“, hakte SPD-Fraktionschef Patrick Schlüter, selbst bei der Polizei, nach. &bdquo;Diese Fragen müssen wir uns stellen.“ Anders als bei vielen anderen Taten, darauf verwies Schlüter, sei im Solingen-Fall, dass der Täter zuvor polizeilich oder strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten sei. Bürgermeister Michael Meyer-Hermann gab allgemein zu bedenken, dass mutmaßliche Terroristen vermutlich nicht einfach so auf den ersten Blick auszumachen seien. &bdquo;Ist es wirklich erkennbar? Wer clever ist, hängt die IS-Flagge nicht unbedingt übers Bett“, meinte der Verwaltungschef. Grundsätzlich sei man seitens der städtischen Mitarbeiter aber entsprechend aufmerksam. Integration statt Radikalisierung durch enge Betreuung Ordnungsamtschef Sven Rabaschus verwies auf Hausmeister und Sozialarbeiter, die regelmäßig in den städtischen Unterkünften und auch in den Zimmern seien. Zudem sprach er von &bdquo;guter Zusammenarbeit mit der Polizei“. Sollte es Auffälligkeiten oder Hinweise auf Radikalisierungen geben, würde man den Staatsschutz einschalten. &bdquo;Bisher gab es so eine Klientel glücklicherweise nicht“, informierte Rabaschus. Die Politik beschäftigte zudem die Frage, wie man vor Ort mit ausreisepflichtigen Personen umgeht, wenn diese beim Abschiebeversuch - wie der Täter von Solingen - aber nicht vor Ort anzutreffen seien. &bdquo;Es ist nicht unüblich, dass der Kreis wegen einer Abschiebemaßnahme vor Ort war, die Person aber erst später wieder auftauchte“, sagte Rabaschus. In diesen Fällen würde seitens der Stadt ein Hinweis an die Behörde erfolgen. &bdquo;Wir haben einen direkten Draht mit dem Kreis, der es sehr konsequent handhabt“, bestätigte Bürgermeister Meyer-Hermann. &bdquo;Der Vorteil einer kleineren Kommune ist, dass wir die Menschen halbwegs gut im Blick haben können.“ Ein Lob richtete die Verwaltungsspitze an die neue Unterkunftsmanagerin, Integrationslotsen und Sozialarbeiter, die eine &bdquo;sehr, sehr gute Arbeit“ leisteten. Durch Betreuung und Hilfestellungen werde ein wichtiger Beitrag zur Integration geleistet - und möglicherweise Radikalisierung vorgebeugt. Wenngleich es auch in Versmold Einzelfälle gibt, die die Verwaltung durch ihr Verhalten in besonderem Maße fordern. Zum Schutz der Mitarbeitenden hatte die Stadt bereits vor einigen Jahren einen Sicherheitsdienst engagiert und den Zugang zum Sozialbereich angepasst. 2024 bisher keine Abschiebung in Versmold Insgesamt sind in den städtischen Unterkünften aktuell knapp 400 Personen untergebracht. Die Belegungsquote betrug zuletzt 72 Prozent (ohne die Plätze in der temporären Unterkunft in der Schulstraße). Erstmals wird der neue Standort der Mobilheime an der Plaggenwiese genutzt. 248 Personen wären auszugsberechtigt - es fehlt allerdings an passendem Wohnraum. 107 Personen befinden sich im Asylverfahren; bei 27 Personen wurde der Antrag abgelehnt. In diesem Jahr sind bisher 134 Geflüchtete der Stadt Versmold zugewiesen worden. Abgeschoben wurden 2024 keine, und freiwillig ausgereist sind bisher 13 Personen. &bdquo;Insgesamt ist die Situation in den Unterkünften auf hohem Niveau“, fasst die Stadt in ihrem Bericht zusammen. Man habe zwar ausreichend Kapazitäten, um die momentanen Aufnahmeverpflichtungen zu erfüllen. Eine Aufnahme in vergleichbarer Anzahl wie in 2023 sei nur mit Auszügen in privaten Wohnraum, Abschiebungen und freiwilliger Ausreisen bisher untergebrachter Personen möglich.

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