Herr Post, hat die SPD in NRW diese Kommunalwahlen verloren?
Achim Post: Die Ergebnisse der Kommunalwahlen bedeuten für die nordrhein-westfälische SPD Licht und Schatten. In Großstädten wie Köln, Wuppertal und Oberhausen konnten wir die Rathäuser zurückgewinnen, und in vielen Kommunen haben unsere Amtsinhaber ihre Position erfolgreich verteidigt. Gleichzeitig schmerzen die Niederlagen in Dortmund und Bielefeld – das möchte ich gar nicht verschweigen.
Wie erklären Sie sich konkret die Niederlagen in OWL – wie in Bielefeld, Herford und Lippe?
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben in den vergangenen Monaten enormes Engagement gezeigt, und die gesamte Partei war mit vollem Einsatz dabei. Am Ende hat es dennoch nicht gereicht. Diese Niederlagen müssen wir nun sorgfältig aufarbeiten, damit wir in fünf Jahren wieder erfolgreicher sind.
Was wird die neue CDU-Dominanz in Teilen von OWL inhaltlich für die Menschen in der Region bedeuten?
Ich setze darauf, dass wir in Ostwestfalen-Lippe zwischen den demokratischen Parteien auch weiterhin pragmatisch und sachlich miteinander umgehen. Nach meinen Erfahrungen erwarten das auch die meisten Bürgerinnen und Bürger von uns.
Wie wollen Sie als SPD in NRW neues Vertrauen aufbauen?
Wir haben verstanden, dass wir Teile unseres Stils und unserer Programmatik anpassen müssen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Dieser Prozess liegt nun vor uns. Dabei können wir auch und gerade von den Kandidatinnen und Kandidaten lernen, die vor zwei Wochen und in den Stichwahlen erfolgreich waren.
Sehen Sie nach wie vor SPD-Wählerpotenzial im Ruhrgebiet, der einstigen „Herzkammer der Sozialdemokratie“, welches sich bei der Landtagswahl 2027 heben lässt?
Angesichts der erschreckend starken AfD-Ergebnisse im Ruhrgebiet sieht der Ministerpräsident offenbar vor allem die SPD in der Verantwortung, die blauen Balken wieder kleiner zu machen. Doch was ist das bitte für ein Politikverständnis? Es wirkt, als wolle die Landesregierung das Ruhrgebiet abschreiben. Genau das haben die Menschen dem Ministerpräsidenten auch bei der Wahl quittiert: In Oberhausen wurde der CDU-Oberbürgermeister abgewählt, das Rathaus ist nun wieder in SPD-Hand. Und auch in Essen fiel die Wiederwahl von Thomas Kufen deutlich knapper aus als erwartet.
Gibt es Personalien in der NRW-SPD, die Ihnen nach dieser KW besonders Mut machen?
Ja, zahlreiche Beispiele zeigen: Die SPD kann Wahlen gewinnen – mit glaubwürdigen Kandidatinnen und Kandidaten, die nah an den Menschen sind, und mit einem Programm, das den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt. Veith Lemmen in Werther und Sarah Süß in Steinhagen oder auch Frank Hilker in Detmold und Peter Kock in Minden sind dafür nur einige gute Beispiele in OWL. Darauf gilt es aufzubauen.
