Halle. Aus Tagen wie diesen schöpft Jochen Strieckmann sicherlich die Kraft für seinen verantwortungsvollen und aufreibenden Job. „Ich bin einfach nur froh", sagte Halles Finanzchef. Froh, weil sein über vier Jahre währender Kampf um Fördergelder für den Glasfaserausbau am Dienstag mit einem feinen Erfolg endete, als per Bote der Förderbescheid vom Land Nordrhein-Westfalen ins Rathaus flatterte. Bereits Anfang vergangener Woche hatte der Bund seine Förderung in Höhe von 9,4 Millionen Euro zugesagt. Etwa 17 Millionen Euro fließen so insgesamt nach Halle. Doch damit nicht genug: Auch der Finanzzwischenbericht bringt reichlich gute Nachrichten.
Glasfaserausbau
Es war denkbar knapp. Nicht weniger als die zeitnahe Umsetzung eines Großprojektes in einer Größenordnung von knapp 19 Millionen Euro, das schnelles Internet in die Außenbereiche bringen wird, stand auf dem Spiel. Im Mai hatten die Geschäftsführer der hallewestfalen.net GmbH, Johannes Wiese und Jochen Strieckmann, die eingegangenen Angebote der Bauunternehmen den Fördergeldgebern vorgelegt. Voraussetzung für die Erteilung des Förderbescheides. Seitdem warteten sie. Und dieses Warten bedeutete nicht nur eine Geduldsprobe, sondern stellte auch den Finanzierungsplan des Projektes in Frage. Der Grund: Die Baufirmen sind nur für eine bestimmte Zeit an ihre Angebote gebunden. Zweimal waren sie bereit, diese Frist zu verlängern. „Hätten wir nicht jetzt die Förderbescheide erhalten, wären Kostensteigerungen von bis zu fünf Prozent auf uns zugekommen", sagt Strieckmann. Das wären bis zu einer Million Euro gewesen, die die Stadt Halle zusätzlich zu den Eigenmitteln von 1,9 Millionen Euro hätte aufbringen müssen.
So gab es bereits Überlegungen, das Projekt neu auszuschreiben, was den Baubeginn, so Strieckmann, um eineinhalb Jahre verzögert hätte. Diese Überlegungen sind nun vom Tisch. Jetzt gilt es noch die Frist abzuwarten, in der die im Ausschreibungsverfahren unterlegenen Firmen Gelegenheit haben, Widerspruch einzulegen – dann kann begonnen werden. Und zwar zeitnah. Bereits Dienstnachmittag wurde der Termin für den ersten Spatenstich festgesetzt. Er findet am Freitag, 11. Oktober, um 14 Uhr am Feuerwehrgerätehaus des Löschzugs Kölkebeck statt. Verschiebung um eineinhalb Jahre oder Spatenstich in zwei Wochen – selten lagen Frust und Freude im Haller Rathaus so eng beieinander. Am Ende siegte die Freude.
Finanzzwischenbericht
Mit einem Überschuss von 1,1 Millionen Euro hatte Kämmerer Jochen Strieckmann in 2019 gerechnet. Jetzt werden es voraussichtlich 5,2 Millionen Euro sein. Hauptgrund dafür sind höhere Gewerbesteuereinnahmen in einer Größenordnung von 7,2 Millionen Euro. Statt 26,8 Millionen Euro fließen voraussichtlich 34 Millionen Euro auf das Konto der Stadt. Die Steigerung resultiert in erster Linie aus Nachzahlungen aus den Vorjahren. „Dass die Gewerbesteuer ohne Gerry Weber so ansteigt, ist stark", sagt Jochen Strieckmann. Der aus den höheren Einnahmen resultierende Anstieg der Umlagezahlungen (plus 1,2 Millionen) sowie geringere Erträge bei den Grundstücksverkäufen ergeben die Überschussprognose von 5,2 Millionen.
Doch damit nicht genug. Denn das Jahresergebnis wird sich voraussichtlich um weitere 12,7 Millionen Euro verbessern. Noch in diesem Jahr rechnet die Stadt mit einer endgültigen Entscheidung in einem laufenden Gewerbesteuerverfahren. Dafür hatte die Stadt Rückstellungen in der genannten Höhe gebildet. Jochen Strieckmann ist zuversichtlich, dass das Verfahren gewonnen und die Rückstellungen damit aufgelöst werden können.
Auch in puncto Liquidität – Jochen Strieckmann hatte zuletzt angesichts der massiven Investitionen stets davor gewarnt, zu viel Liquidität abzubauen – ist Entspannung angesagt. Weil viele Bauvorhaben nicht umgesetzt wurden, kommt es nicht wie prognostiziert zu einer Reduzierung der Reserven. Während die ersten Planungen davon ausgegangen waren, dass sich der Bestand an kurzfristigen Wertpapieren sowie die Kassenmittel von 23,7 auf 11,2 Millionen Euro reduzieren werden, geht man jetzt sogar von einem leichten Anstieg aus.
Für Jochen Strieckmann ist das der Anstoß zu einem ambitionierten Ziel: „Wir haben jetzt eine so gute Ausgangslage, dass wir künftige Investitionen ohne zusätzliche Kredite durchführen sollten", sagt er. Ein Optimismus, geboren an einem Tag wie diesen.
