In Nordrhein-Westfalen sind bisher nach Angaben von Innenminister Herbert Reul (CDU) noch keine Flüge großer militärischer Drohnen nachgewiesen worden. Die Sichtung solcher Drohnen in anderen Ländern sei aber ein neues Phänomen, das beunruhige, sagte Reul in einer Aktuellen Stunde des NRW-Landtags zu Drohnengefahren.

Zur Abwehr kleiner, kommerzieller Drohnen, die jeder kaufen könne, habe die NRW-Polizei seit langem ein Kompetenzzentrum. Die Polizei könne etwa Störsender einsetzen oder die Drohnen sogar kapern, damit sie nicht weiterfliegen könnten.

Während bei Flügen kommerzieller Drohnen oft «Spaßvögel oder irgendwelche Privatleute» unterwegs seien, werde bei Angriffen großer Drohnen vermutet, dass diese aus Russland gesteuert würden, sagte Reul. Es handele sich um gezielte militärische Aktionen, die von sogenannten «Taschengeld-Agenten» durchgeführt würden. «Das ist Kriegsgerät, das ist was ganz anderes.»

Reul für gemeinsame Drohnenabwehr

Reul begrüßte die Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum und mehr Befugnisse für die Bundespolizei. «Wenn jeder allein anfängt, herumzufummeln und einen eigenen Plan zu machen, halte ich das für einen Riesenfehler.» Notwendig sei eine «hohe Abstimmung und die klare Festlegung, wer für was wann zuständig ist». Dazu gehöre auch die Frage, unter welchen Bedingungen Drohnen abgeschossen werden dürften. Auch heute könnten Drohnen im Übrigen bei einer extremen Gefahrenlage bereits abgeschossen werden.

Die Opposition warf Reul vor, keinen Plan für die Abwehr großer Drohnen in NRW zu haben. In NRW seien 195 Drohnenflüge gesichtet worden - und das seien «nicht alles private Akteure» gewesen, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christina Kampmann. «Wir haben eine Bedrohungslage in Nordrhein-Westfalen, und wir erwarten, dass die Landesregierung darauf auch reagiert», sagte Kampmann. «Entwickeln Sie endlich ein Drohnenkonzept für NRW.»