Düsseldorf/Detmold. Mit Angeboten für Alt und Jung im Sport und der Kultur stärken Kommunen den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Bürger. Doch dafür geht ihnen das Geld aus. OWL ist von dieser Entwicklung neuerdings auffallend stark betroffen. Die Gesamtverschuldung der Kommunen ist in OWL um 15 Prozent gestiegen – auf 3,17 Milliarden Euro. Damit liegt die Region sogar über dem Landesdurchschnitt von zwölf Prozent. Das ist bemerkenswert, da bislang vor allem das Ruhrgebiet für finanzielle Probleme bekannt war.

In OWL mussten sich 2024 im Vergleich zum Vorjahr viele Städte und Gemeinden Geld leihen, um ihre Finanzlage zu sichern. Zudem müssen sie Schulden aus früherer Zeit begleichen. Diese Liquiditätskredite machen OWL aktuell stark zu schaffen – ihr Anstieg beträgt knapp 20 Prozent.

Das sei besonders bitter, weil die Bürger von diesem Geld gar nicht direkt profitieren würden, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm. Zwar sind auch die Schulden für Investitionen gestiegen. Doch die zahlten sich wenigstens aus, weil dadurch zum Beispiel Straßen, Brücken und Kitas saniert würden, sagt Dahm. Der Politiker aus Herford wertet deshalb die Pläne der Bundesregierung, die ein Investitionspaket vorsehen, als gutes Zeichen. Jetzt müsse auch NRW Geld in großem Umfang unkompliziert an die Städte und Gemeinden weiterleiten, fordert Dahm.

Gesamtverschuldung ist in Gütersloh besonders hoch

Nach Angaben von IT NRW stellt sich die Finanzdynamik in OWL aber unterschiedlich dar. In Gütersloh ist die Gesamtverschuldung besonders stark gestiegen – um 143 Prozent. In Marienmünster im Kreis Höxter wuchs sie um 100 Prozent an. Dem gegenüber konnte Espelkamp sie um 59 Prozent reduzieren und auch Bielefeld konnte 50 Prozent seiner Liquiditätskredite von 2023 auf 2024 abbauen. Trotzdem schiebt die Stadt einen Schuldenberg von 712 Millionen Euro vor sich her.

Maßgeblich für den Anstieg der Kredite seien unter anderem höhere Personal- und Versorgungsauszahlungen, höhere Auszahlungen für Sachleistungen, Sozialleistungen, Landschaftsumlage sowie Mieten und Pachten, sagt Stadtkämmerer Rainer Kaschel auf Anfrage. Der finanzielle Spielraum der Stadt Bielefeld sei „nahezu ausgereizt“.

Pro-Kopf-Verschuldung bleibt in OWL unter dem NRW-Schnitt

Wenn Kommunen das Geld ausgeht, müssen sie irgendwann freiwillige Leistungen kürzen, also Bibliotheken, Schwimmbäder oder Theater schließen. Oder sie müssen Steuern wie die Gewerbesteuer erhöhen, was sich nachteilig auf die Industrie auswirkt. Eine Erhöhung der Grundsteuer würde wiederum Mehrausgaben für Eigentümer und Mieter bedeuten. Immerhin: Die Pro-Kopf-Verschuldung ist in OWL mit rund 1.500 Euro noch halb so hoch wie der Landesdurchschnitt.

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) weist auf Anfrage darauf hin, dass die NRW-Kommunen in 2023 erstmals seit 2017 wieder ein Defizit verzeichnen. Das sei in 2024 um fast sieben Milliarden Euro Miese angestiegen. Grund dafür seien vor allem erhöhte Sozialausgaben wie das Bürgergeld sowie der Tarifabschluss der Kommunen. Wichtig sei es jetzt, dass der Bund dem Koalitionsvertrag mit seinem Prinzip gerecht werde: „Wer bestellt, der zahlt auch“, sagt Scharrenbach.