OWL-Grüne zum Rücktritt der Parteiführung: „Wir haben ein Imageproblem“

Bielefeld/Düsseldorf. Der Rücktritt des Grünen-Vorstands hat auch die Parteibasis in NRW und OWL überrascht. Termine werden am Mittwoch eiligst verschoben, um die Standleitung nach Berlin herzustellen. Neben erwartbaren Dankesworten richtet sich der Blick jetzt bereits Richtung Mitte November. Dann findet der Parteitag der Grünen in Wiesbaden statt, wo eine neue Parteiführung gewählt werden soll. &bdquo;Ich halte es für richtig, das Signal eines Neuanfangs zu senden“, sagt der Chef der Grünen in OWL, Dominic Hallau, im Gespräch mit dieser Redaktion. Die Partei habe mit einem &bdquo;massiven Imageproblem“ in der Öffentlichkeit zu kämpfen. Ob es gar eine regelrechte Kampagne gegen die Grünen im Land gebe, will Hallau nicht beurteilen. Dennoch sei es nun wichtig, dass die neuen Vorsitzenden eine &bdquo;Begeisterung“ entfachen könnten. Dass dies grundsätzlich gelingen könne, zeige aktuell der Blick in die USA und auf die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris. Auch Robert Habeck und Annalena Baerbock sei dies in ihrer Zeit als Grünen-Spitze gelungen, sagt Hallau. &bdquo;Doch aus der Regierung heraus ist das natürlich nun schwieriger als in der Opposition.“ Franziska Brantner und Felix Banaszak im Gespräch Hallau zollt der jetzt zurückgetretenen Parteispitze Anerkennung - und auch die Fraktionschefin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Wibke Brems aus Gütersloh, reiht sich ein. &bdquo;Respekt vor dieser sicherlich schwierigen Entscheidung, der Bundesvorstand übernimmt damit Verantwortung“, sagt Brems dieser Redaktion. &bdquo;Sie stellen damit die aktuellen Herausforderungen und die der Partei vor ihre eigenen Ambitionen und das ist stark.“ Die Chefin der Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann aus Bielefeld, schreibt: &bdquo;Wir haben großen Respekt vor Eurer Entscheidung und der des Bundesvorstands, die Partei fürkommende Wahlkämpfe neu aufzustellen.“ Schahina Gambir, Bundestagsabgeordnete für Minden-Lübbecke, nennt den Rücktritt einen &bdquo;zweifellos tiefgreifenden Schritt“, der viele Emotionen in der Partei und darüber hinaus auslöse. &bdquo;Es ist aber auch ein wichtiger Schritt, zur richtigen Zeit.“ Gambir dankt dem Duo Nouripour/Lang für Stärke und Leidenschaft und eine klare Haltung. Doch die jüngste Wahlniederlage in Brandenburg sei das Ergebnis einer &bdquo;tiefen Krise unserer Partei“. Jetzt gelte es, diese Krise ehrlich aufzuarbeiten und zu überwinden, so Gambir. &bdquo;Wir Grünen meinen es ernst mit einem Neuanfang.“ Deshalb richtet sich der Blick nach vorn. Wer könnte auf die Doppelspitze Nouripour/Lang folgen? Gehandelt werden unter anderem Franziska Brantner, die als Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium arbeitet, sowie der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Der Duisburger führte bis zum Sommer 2022 gemeinsam mit Mona Neubaur die NRW-Grünen - und wechselte dann in den Bundestag. Brantner ist 45 Jahre alt, Banaszak 34. Beiden wird ein enges Verhältnis zu Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nachgesagt. In den Augen Hallaus kommen Personaldiskussionen jetzt aber zu früh. &bdquo;Die Entscheidung werden wir beim Parteitag im November treffen“, sagt Hallau. Und wer die Grünen kenne, wisse, dass Parteitage gern und oft mit vielen Diskussionen verbunden seien. Wichtig sei es, danach geschlossen in das Bundestagswahljahr 2025 zu gehen. Auch in den Augen von Wibke Brems steht der neue Bundesvorstand vor der Aufgabe, die Partei, die auf allen politischen Ebenen in Regierungsverantwortung stehe, geschlossen auf die Bundestagswahl vorzubereiten. &bdquo;Wir müssen wieder deutlich machen, an welchen Stellen unsere Beteiligung an der Regierung eine Verbesserung im Alltag der Menschen bringt.“ Die Wahlergebnisse müssten für alle Parteien spätestens jetzt ein &bdquo;Weckruf“ sein, die Bedrohung der Demokratie von rechts nicht auf die &bdquo;leichte Schulter“ zu nehmen und als &bdquo;ostdeutsches Phänomen“ abzutun, so Brems.

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