Abgelehnter Haushalt: Neue Abstimmung im Februar

Nach Eklat vom Donnerstag: Bürgermeisterin Weike setzt auf schnelle Kommunikation. Deshalb sollen die Rathausmitarbeiter noch vor Weihnachten ein Infoschreiben erhalten

Anja Hanneforth

Im Fokus: Die Haushaltsdiskussionen im Rathaus Werther.  - © Anja Hanneforth
Im Fokus: Die Haushaltsdiskussionen im Rathaus Werther.  (© Anja Hanneforth)

Werther. „Für mich war der Donnerstag ein Schock", gibt Bürgermeisterin Marion Weike unumwunden zu. Dass eine Mehrheit im Rat den Haushalt für das Jahr 2019 ablehnen könnte, damit habe sie nicht gerechnet. Zumal es im Hauptausschuss zwei Tage zuvor keinen Hinweis darauf gegeben habe. Allerdings nütze es nichts, wenn die Verwaltung nun beleidigt wäre. Und so hat die Bürgermeisterin eine klare Vorstellung, wie sich ein Ausweg aus der misslichen Lage finden lässt.

So schnell wie möglich will Marion Weike eine zweite Abstimmung über den Haushaltsplan 2019 herbeiführen. Am liebsten bereits in der ersten Ratssitzung des neuen Jahres im Februar. Zuvor kommt am 14. Januar der Ältestenrat zusammen, wo die Bürgermeisterin noch einmal mit den Fraktionsspitzen der fünf im Rat vertretenen Parteien ins Gespräch kommen will.

„Wichtig ist es, in der Kommunikation zu bleiben", findet sie. Wobei sie zugibt, etwas ratlos zu sein, wie sie speziell die zweitgrößte Fraktion – die CDU – ins Boot holen kann. Die UWG, so habe Weike verstanden, stünde der Haushaltsverabschiedung offener gegenüber; jedenfalls dann, wenn sich der Satzungsbeschluss für das Baugebiet Blotenberg abzeichnet. Der soll, wie die Bürgermeisterin ankündigt, in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses Ende Januar zur Abstimmung stehen.

Weike nimmt Verwaltung in Schutz

Noch nie, sagt Weike, sei in ihrer Amtszeit ein Haushaltsplan abgelehnt worden. Der Verwaltung jetzt allerdings vorzuwerfen, sie habe falsch gerechnet, könne sie so nicht stehenlassen. Sie nennt das Beispiel Gewerbesteuer. „Wir haben immer die Summen genannt, von denen wir sicher waren, dass wir sie kriegen; nicht die, von denen wir hofften, dass wir sie kriegen würden."

Als nächsten Schritt werde der Kämmerer für die Mitarbeiter im Rathaus ein Informationsschreiben zum Thema »vorläufige Haushaltsführung« vorbereiten. Von ihr ist immer dann die Rede, wenn einem nicht genehmigten Haushalt die Ermächtigungsgrundlage fehlt. Dennoch muss eine Verwaltung natürlich weiterarbeiten können. Marion Weike beschreibt das so: „Wenn an der Grundschule Langenheide ein Fenster kaputt ginge, dürften wir es, um weiteren Schaden abzuwenden, reparieren. Neue Fenster für die Schule gäbe es bei einer vorläufigen Haushaltsführung aber nicht."

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