DiplomatieXi Jinping beendet Staatsbesuch in Moskau

veröffentlicht 22.03.2023 um 07:55 Uhr

Chinas Präsident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin zeigen während einer Unterzeichnungszeremonie Mappen mit den neuen Abkommen. © Vladimir Astapkovich/Sputnik Kremlin Pool via AP/dpa

Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping hat seinen Staatsbesuch in Russland nach drei Tagen beendet. Der 69-Jährige bestieg am Mittwoch auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo sein Flugzeug. Dazu spielte ein Militärorchester. Vize-Regierungschef Dmitri Tschernyschenko begleitete den Staatsgast auf dem roten Teppich. Xi winkte seinen Gastgebern zum Abschied freundlich zu. Beim ersten Auslandsbesuch seit seiner Wiederwahl hatten die beiden Atommächte China und Russland eine noch engere strategische Partnerschaft vereinbart.

Am Dienstag unterzeichneten Xi und Kremlchef Wladimir Putin weitreichende Abkommen über ihre Zusammenarbeit bis 2030. Dabei ging es vor allem um eine stärkere wirtschaftliche Partnerschaft. Russland soll unter dem Druck westlicher Sanktionen wegen des Kriegs gegen die Ukraine mehr Elektrotechnik aus China erhalten. Chinas energiehungrige Wirtschaft soll mehr Gas und Öl zu günstigen Preisen bekommen. Zur Schwächung des US-Dollars soll der Zahlungsverkehr zwischen beiden Staaten und mit anderen Handelspartnern weiter auf Yuan und Rubel umgestellt werden.

Einladung nach Peking

In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich Xi und Putin gegen eine Vorherrschaft der USA und für eine multipolare Weltordnung aus. - © Alexey Maishev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa — In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich Xi und Putin gegen eine Vorherrschaft der USA und für eine multipolare Weltordnung aus. (© Alexey Maishev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa)

Im Krieg Russlands gegen die Ukraine stellte sich Xi demonstrativ an die Seite des russischen Präsidenten. Zugleich warb er für Verhandlungen. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin wegen Kriegsverbrechen kam öffentlich nicht zur Sprache. Xi lud Putin vielmehr zum Gegenbesuch nach Peking ein.

Die russische und die chinesische Delegation während ihrer Gespräche im Kreml. - © Sergei Karpukhin/Sputnik Kremlin Pool via AP/dpa — Die russische und die chinesische Delegation während ihrer Gespräche im Kreml. (© Sergei Karpukhin/Sputnik Kremlin Pool via AP/dpa)

Staatsmedien in Moskau zeigten auch den Abschied der beiden Staatschefs am Dienstagabend nach einem großen Festbankett. Demnach sagte Xi, dass heute in der Welt Veränderungen zu sehen seien wie seit 100 Jahren nicht mehr. Man werde das gemeinsam durchstehen. «Einverstanden», antwortete Putin. «Passen Sie auf sich auf, lieber Freund», sagte Xi laut russischer Übersetzung.

Xi sagte, es entspreche der «historischen Logik», dass er für seinen ersten Besuch nach der Wiederwahl Russland gewählt habe, weil beide «strategische Partner» seien. - © Dmitry Astakhov/Pool Sputnik Government/AP/dpa — Xi sagte, es entspreche der «historischen Logik», dass er für seinen ersten Besuch nach der Wiederwahl Russland gewählt habe, weil beide «strategische Partner» seien. (© Dmitry Astakhov/Pool Sputnik Government/AP/dpa)

China gilt als enger Verbündeter Russlands. Dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Peking nicht verurteilt. Zugleich hat sich China als Vermittler positioniert. Der Westen befürchtet, dass China dem Nachbarland Waffen liefern könnte. Zu Spekulationen um ein mögliches Gespräch des Chinesen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Moskau mehrfach erklärt, dass das nach russischen Erkenntnissen nicht geplant sei.