MenschenrechteBelarus: Inhaftierte Oppositionelle auf Intensivstation

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Maria Kolesnikowa während einer Gerichtsverhandlung im vergangenen Jahr. - © Ramil Nasibulin/BelTA/AP/dpa
Maria Kolesnikowa während einer Gerichtsverhandlung im vergangenen Jahr. © Ramil Nasibulin/BelTA/AP/dpa

Die zu einer langen Haftstrafe verurteilte belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa ist nach Angaben eines anderen inhaftierten Politikers auf der Intensivstation ihres Gefängnisses. «Mascha ist auf der Intensiv, Ursache unbekannt», twitterte Viktor Babariko am Dienstag. Sie sei am Vortag operiert worden, schrieb er, ohne Details zu nennen. «Sie ist gegenwärtig in einem stabilen, ernsten Zustand, bei Besserung.» Offizielle Erklärungen zu dem Ereignis gibt es nicht.

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Außenministerin Annalena Baerbock verlangte die sofortige Freilassung Kolesnikowas. «Die Berichte über den Gesundheitszustand von Maria #Kolesnikowa gehen mir sehr nahe», schrieb die Grünen-Politikerin am Mittwoch auf Twitter. Sie ergänzte: «Das Regime in #Belarus muss für ihre Gesundheit garantieren und sie sofort freilassen. Ihr Einsatz für #Demokratie ist kein Verbrechen.»

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Kolesnikowa gilt zusammen mit Swetlana Tichanowskaja als Galionsfigur der belarussischen Opposition gegen Langzeit-Machthaber Alexander Lukaschenko. Die beiden führten 2020 die landesweiten Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl an, bei der sich Lukaschenko zum Sieger erklärt hatte. Er ließ Polizei und Justiz hart gegen die Demonstranten vorgehen.

Tichanowskaja ging nach Litauen ins Exil, Kolesnikowa wurde dagegen verhaftet und wegen Verschwörung zum Umsturz zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Babariko, der 2020 als aussichtsreicher Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen galt, wurde noch vor der Abstimmung mit diversen Anklagen überzogen und schließlich im Vorjahr wegen Bestechung, Steuerhinterziehung und Geldwäsche zu 14 Jahren Haft verurteilt. Die Prozesse gelten als politische Inszenierung.


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