Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

veröffentlicht

Berlin - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. «Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln», sagte der Minister in der ZDF-Sendung «Was nun?». «Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.» Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

Copyright © Haller Kreisblatt 2019
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2019
Texte und Fotos vom Haller Kreisblatt sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Kommentare

Um Ihren Kommentar abzusenden, melden Sie sich bitte an.
Sollten Sie noch keinen Zugang besitzen, können Sie sich hier registrieren.

Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Nutzungsbedingungen für die Kommentarfunktion an.