Um den Kauf von Raketen für die künftige Bundeswehrdrohne Heron TP wurde lange gerungen. In der großen Koalition stellte sich die SPD quer. Nun geht das Projekt geräuschlos über die politische Bühne.
Um den Kauf von Raketen für die künftige Bundeswehrdrohne Heron TP wurde lange gerungen. In der großen Koalition stellte sich die SPD quer. Nun geht das Projekt geräuschlos über die politische Bühne.
Berlin/Paris - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält einen verstärkten Schutz beim Einsatz deutscher Soldaten in Mali für nötig.
Die Lage in Mali ist unübersichtlich, Gewalt hat zugenommen, eine Militärjunta beansprucht die Führung. Besser raus mit der Bundeswehr? Aus dem Parlament kommt auch eine Warnung.
Der Einsatz bewaffneter Drohnen in Krisengebieten ist umstritten. Der Koalitionspartner SPD sieht weiter Gesprächsbedarf. Die Verteidigungsministerin erklärt das Thema dagegen als ausdiskutiert.
Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.
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