NRWFDP folgt Einladung zu Gesprächen über NRW-Bündnis nicht

Die FDP in Nordrhein-Westfalen wird zunächst keine formalen Sondierungsgespräche mit CDU oder SPD führen, um ein mögliches Dreier-Bündnis mit den Grünen auszuloten. Zwar sei die FDP grundsätzlich «gesprächsfähig mit allen demokratischen Parteien und auch im Austausch», sagte der Generalsekretär der NRW-FDP, Moritz Körner, am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. «Formale Gespräche stehen aber nicht an, denn der Ball zur Regierungsbildung liegt bei CDU und Grünen.»

Die CDU hatte bereits am Montag Einladungen zu solchen Gesprächen an SPD, Grüne und FDP verschickt. Ein erster Austausch zwischen CDU und Grünen mit jeweils fünfköpfigen Delegationen war von den Spitzenkandidaten, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und der Grünen-Landesparteichefin Mona Neubaur, am Mittwoch als angenehm, offen und ehrlich bewertet worden.

Es handelte sich dabei aber noch nicht um ein offizielles Sondierungsgespräch mit fester Tagesordnung über konkrete Inhalte. Jetzt werten die Parteigremien auf beiden Seiten den Aufschlag aus und beraten, wann und wie es im Gesprächsreigen weitergehen soll. Die FDP will derzeit außerhalb informeller Einzelgespräche nicht mit Delegationen in solche Runden ziehen.

Das Ergebnis der FDP hatte sich bei der Landtagswahl am Sonntag gegenüber 2017 (12,6 Prozent) auf nur noch 5,9 Prozent halbiert. Wegen der Schwäche der Freidemokraten ist die schwarz-gelbe Landesregierung damit abgewählt worden. Die CDU ist mit 35,7 Prozent klarer Wahlsieger geworden, vor der SPD (26,7) und den Grünen, die ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifachen konnten und nun in der Rolle der «Königsmacher» sind.

Rechnerisch hat Schwarz-Grün eine deutliche Mehrheit im neugewählten Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes und gilt als wahrscheinlichste Option. Es wäre die erste Koalition von CDU und Grünen in NRW. Möglich wäre aber auch eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen.

Der CDU-Landesvorstand hatte Wüst am Montag das Mandat erteilt, mit Grünen, SPD und FDP zu reden. Auch der unterlegene SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hatte angekündigt, «zeitnah» zu solchen Gesprächen einzuladen. Die Grünen wollen sich mit beiden Seiten austauschen.