NRWLeutheusser-Schnarrenberger soll im Amt bleiben

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) soll auf Wunsch der aktuellen Landesregierung auch nach der Wahl am 15. Mai Antisemitismusbeauftragte in NRW bleiben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag. Zuvor hatte die «Jüdische Allgemeine» berichtet. Die 70-Jährige war von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesjustizministerin.

Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) lobte die bisherige Arbeit der Politikerin. «Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den vergangenen dreieinhalb Jahren als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen herausragende Arbeit geleistet und den entschiedenen Kampf gegen jede Form von Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen mit außerordentlichem Engagement erfolgreich vorangebracht», sagte er der «Jüdischen Allgemeinen».

Auch NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) sprach sich für Leutheusser-Schnarrenberger aus. «Sie hat neues Vertrauen in Meldestrukturen geschaffen und für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sensibilisiert«, sagte Stamp der Zeitung. Sie erfahre in der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen, aber auch parteiübergreifend höchste Wertschätzung und Anerkennung.

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