Zwischen Weser und RheinNRW-Kommunen suchen nach Notunterkünften: Preise explodieren

Von Ulli Brünger und Rolf Schraa, dpa

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Auf einer ukrainischen Flagge steht #StandWithUkraine". © Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Angesichts rapide steigender Zahlen von Flüchtenden aus der Ukraine suchen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen fieberhaft nach Notunterkünften und weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Einige Kommunen stoßen nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes (StGB NRW) schon an ihre Kapazitätsgrenzen. Wie schon in der zwei Jahre andauernden Corona-Pandmie - beim Beschaffen von Schutz-Masken, Impfstoffen oder der Einrichtung von Impfstellen - ist vor Ort wieder viel Fantasie und Flexibilität gefragt. «Für die Kommunen ist das eine riesige Herausforderung», sagte StGB-Geschäftsführer Christof Sommer.

Im Land sei die Situation sehr unterschiedlich, betonte Sommer. Während in einigen Kommunen bisher wenig Geflüchtete angekommen sind, geraten vor allem größere Städte bereits an ihre Grenzen. Teilweise müssen bereits Turnhallen als Notunterkünfte herhalten, wie in Dormagen. Nach Auskunft der Stadt sind die bestehenden Kapazitäten in Essen schon ausgeschöpft. Man versuche kurzfristig die Möglichkeiten auszuweiten. Unter anderem sollen ein Handball-Leistungszentrum in Frohnhausen, ein mittlerweile geschlossenes Priesterseminar in Werden, ein Wohncontainer-Dorf in Kettwig sowie ein leerstehendes Krankenhaus in Altenessen Abhilfe schaffen. Sogar eine Taskforce «Unterkünfte» wird gebildet, um alle Kräfte zu bündeln. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) spricht von einer «sehr angespannten Lage». Zu spät habe die Bundesregierung auf die dramatische Aufnahmesituation in den Kommunen registriert.

Auch andernorts wird es eng. In Gelsenkirchen wird derzeit eine zuvor als Impfzentrum genutzte Eissporthalle für die Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen umgebaut. Aktuell würden noch Einrichtungsteile des Impfzentrums entfernt. Ab April sollten hier bis zu 250 Menschen Zuflucht finden können, sagte ein Stadtsprecher am Dienstag. Die Stadt richtete zudem einen «Info-Point Ukraine» für Geflüchtete in einem Sportzentrum ein, in dem bereits 100 Menschen erfasst wurden. Gelsenkirchen nutzt neben der Eissporthalle auch eine ehemalige Hauptschule sowie zwei Turnhallen für die Unterbringung.

Laut Sommer gibt es einige Unterschiede zum Jahr 2015, als aus den Krisenregionen in Syrien und Afghanistan nicht so viele Kinder und Jugendliche nach Deutschland kamen. Damals seien etwa 25 Prozent der Flüchtlinge Minderjährige gewesen, nun seien es anteilsmäßig wohl gut doppelt so viel. «Daraus ergeben sich ganz andere Ansprüche an Unterbringung und Versorgung, es gibt andere Bedürfnisse, es gibt die Auswirkungen auf Kitas und Schulen», sagte Sommer dem WDR.

«Wir müssen zur Versorgung der Geflüchteten alle Kräfte mobilisieren, das gilt für Bund, Land und natürlich auch die Städte und Gemeinden», mahnte StGB-Präsident Eckhard Ruthemeyer unlängst im «Kölner Stadt-Anzeiger». Bund und Land müssten vor allem die Verteilung von Flüchtlingen schnell in den Griff bekommen. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hatte eine Arbeitsgruppe angeregt. Laut StGB soll bis zum 1. April ein Konzept stehen, wie eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge und die Finanzierung aussehnen soll.

Unterdessen ergeben sich für die Kommunen weitere Probleme. Weil die Nachfrage für die benötigten Güter und Ausrüstungsgegenstände so groß und das Angebot knapp ist, schießen die Preise in die Höhe. Das gelte beispielsweise für Betten oder auch Waschcontainer, sagte ein Sprecher des StGB der dpa. Die Sechs-Monats-Miete für einen Waschcontainer war innerhalb einer Woche von 7000 Euro auf mehr als 30 000 Euro explodiert. «Hier funktionieren die Gesetze des Marktes.»

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