Ukraine-KriegWie OWL mit der Zahl der Flüchtlinge fertig werden soll

Es gilt unter anderem, Unterkünfte, medizinische Angebote und Betreuungsplätze für Kinder zu organisieren.

Anneke Quasdorf

Die Aufnahme von zusätzlichen Kindern angesichts des gravierenden Fachkräftemangels wird sich laut Stamp schwierig gestalten. - © Amy Katz/ZUMA Press Wire/dpa
Die Aufnahme von zusätzlichen Kindern angesichts des gravierenden Fachkräftemangels wird sich laut Stamp schwierig gestalten. © Amy Katz/ZUMA Press Wire/dpa

Düsseldorf. Das Registrieren von Flüchtlingen geht nicht mal ansatzweise schnell genug, die Kommunen kommen nicht hinterher. Nun hat der stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp (FDP) in einem Brief an die Spitzen der Kreise und Städte Abhilfe versprochen. Ab sofort sollen mobile Registrierungsteams die Behörden vor Ort unterstützen. Außerdem gab Stamp einen Ausblick, wie viele Plätze für Geflüchtete in NRW noch geschaffen werden solllen.

Rund 27.300 Plätze gibt es derzeit in NRW. Hinzukommen sollen nun stufenweise erst 25.000 und dann nochmals 15.000 reguläre Notunterkunftsplätze. Insgesamt kommen damit auf jeden Regierungsbezirk nochmals 8.000 Notunterkunftsplätze zu. „Hierdurch soll eine Gesamtzielgröße von circa 60.000 aktiven Plätzen erreicht werden", so Stamp.

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Außerdem gab der Minister bekannt, dass das Land NRW die kommunalen Ausländerbehörden künftig bei der Registrierung mit mobilen Teams unterstützen will. Bis zu zehn Teams mit jeweils fünf Registrierplätzen sollen dafür sorgen, das künftig pro Tag 150 Menschen registriert werden können. Zwei Teams haben mit dieser Arbeit in Düsseldorf bereits begonnen.

Impfangebote für alle

Künftig soll zudem allen Vertriebenen aus der Ukraine ein Impfangebot gegen Covid-19 gemacht und der Masern-Schutz überprüft werden. Außerdem muss bei Unterbringung in Gemeinschaftseinrichtungen eine TBC-Untersuchung organisiert werden. Die Kosten der niedergelassenen Ärzte wird das Land übernehmen.

Um aus der Ukraine geflüchtete Kinder möglichst schnell in einer Kinderbetreuung unterzubringen, können diese künftig entweder Brückenprojekte, Kindertagespflege oder Kindertageseinrichtungen besuchen. Das Land will in diesem Zusammenhang auch die Belegung zusätzlicher Plätze oder die Einrichtung zusätzlicher Gruppen finanzieren. Dennoch betonte Stamp, dass sich die Aufnahme von zusätzlichen Kindern angesichts des gravierenden Fachkräftemangels schwierig gestalte.

„Keine Kommune muss sich sorgen"

Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen fünf Wochen gut 100.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Stamp (FDP) erwartet vom Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag Klarheit über die Kostenbeteiligung des Bundes. „Keine Kommune muss sich sorgen", versicherte der Flüchtlingsminister in einem Brief an die Spitzen der Städte, Kreise und ihrer Verbände. Nach dem Beschluss der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler am 7. April werde das Land die notwendigen Maßnahmen ergreifen. „Sofern erforderlich, wird das Land seinen Beitrag erhöhen."

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