RegionMedienberichte: Pläne für Impfpflicht ab 18 Jahren sind vorerst gescheitert

Offenbar gibt es keine Mehrheit für den Entwurf. Stattdessen rückt nun eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren in den Vordergrund.

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Die Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren wird es vorerst nicht geben. - © dpa
Die Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren wird es vorerst nicht geben. © dpa

Berlin. Für eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren gibt es keine Mehrheit im Parlament. Das berichten der Spiegel und die Bild-Zeitung. Laut Spiegel könnte es stattdessen nun um eine Impfpflicht ab 50 Jahren gehen.

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Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zufolge haben sich die beiden Abgeordnetengruppen, die im Bundestag eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wollen, auf einen Kompromiss für einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Demnach sehen Eckpunkte, die am Donnerstagmorgen mit dem Bundesgesundheitsministerium besprochen wurden, zunächst nur eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Eine Impfpflicht ab 18 Jahren soll danach erst scharf gestellt werden, falls sich die Pandemielage im Herbst zuspitzt.

Wie berichtet haben beide Gruppen in der vergangenen Tagen intensiv verhandelt. Der Grund: Keiner der Anträge dürfte im Bundestag eine Mehrheit bekommen. Der sogenannte "Ü18"-Gesetzentwurf, der bisher von knapp 240 Abgeordneten unterstützt wird, sieht bisher vor, dass alle Erwachsenen bis zum 1. Oktober einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen. Andernfalls drohen Bußgelder. Der "Ü50"-Gesetzentwurf, der von rund 50 Abgeordneten getragen wird, beinhaltet eine Beratungspflicht und eine Art Vorratsimpfpflicht ab dem 50. Lebensjahr.

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Eine Abstimmung über ein Gesetz im Bundestag war für die kommende Woche geplant. Sie soll ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben erfolgen.

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