GüterslohSind Corona-Aufmärsche nun Spaziergänge oder Demos? So ist die Rechtslage

Seit Dezember rufen in einigen Kommunen des Kreises Impfgegner zu unangemeldeten „Montagsspaziergängen“ auf. Doch sind die rechtens? Und wer kontrolliert die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung?

Matthias Gans

- © CC0 Pixabay
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Gütersloh. Am vergangenen Montag waren es rund 800 Gegner der Coronamaßnahmen, die in mehreren Kommunen im Kreis Gütersloh ihren Protest über die aktuelle Coronapolitik geäußert haben. Das Vorgehen ist dabei überwiegend gleich: Die Umzüge sind zumeist als sogenannte Montagsspaziergänge getarnt. So zumindest in Gütersloh, Harsewinkel und Verl. Nur in Rheda-Wiedenbrück und in Halle waren Demonstrationen angemeldet. Doch wo liegt der Unterschied? Sind unangemeldete Versammlungen überhaupt rechtens? Und wer kontrolliert die Einhaltung der Coronaschutzverordnung?

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