WertherDieser Mann ist der womöglich hartnäckigste Wertheraner aller Zeiten

Der Ältestenrat hat Nein gesagt, der Bürgermeister ist skeptisch. Knut Weltlich fordert trotzdem erneut, dass Rats- und Ausschusssitzungen mittels Livestream übertragen werden. Demnächst startet er eine angekündigte Umfrage. Was treibt ihn an?

Anja Hanneforth

So voll wie hier 2015 ist es im Ratssaal selten – schon gar nicht zu Corona-Zeiten. Knut Weltlich (rechts) wünscht sich, dass die Bürger die Sitzungen künftig im Livestream auch von zu Hause aus verfolgen können. - © Anja Hanneforth / Montage: Sandra Neumann
So voll wie hier 2015 ist es im Ratssaal selten – schon gar nicht zu Corona-Zeiten. Knut Weltlich (rechts) wünscht sich, dass die Bürger die Sitzungen künftig im Livestream auch von zu Hause aus verfolgen können. © Anja Hanneforth / Montage: Sandra Neumann

Werther. „Bis jetzt war es mir zu kalt", gibt Knut Weltlich unumwunden zu. Eigentlich wollte er bereits Anfang März durch Werther gehen und Fragezettel an die Bürger verteilen. Um zu erfahren, ob sie sich Liveübertragungen der politischen Sitzungen wünschen. Denn für den langjährigen SPD-Ratsherrn steht fest: „Jeder Bürger hat ein Anrecht darauf zu sehen, wie die Abgeordneten zu ihren Entscheidungen kommen. Allemal jetzt in Corona-Zeiten, da schon Leute nach Hause geschickt werden mussten, weil es sonst zu voll geworden wäre und die Abstände nicht hätten gewahrt werden können." Insbesondere aber denkt Weltlich an Menschen mit Behinderungen. „Viele von ihnen würden die Sitzungen gern verfolgen, werden aber daran gehindert. Das ist im Sinne der Gleichberechtigung nicht hinnehmbar."

„Stadträte sind Dienstleister"

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Live aus dem Ratssaal übertragen? Es gibt Argumente, die dagegen sprechen

Nicht zum ersten Mal unternimmt Knut Weltlich einen Anlauf zum Thema Livestream. Doch damals wie heute zeichnet sich ab, dass wohl nichts daraus wird. Dabei nennt der Hägeraner drei Beispiele, die aus seiner Sicht unbedingt eine Online-Lösung erforderlich machen. „Ich kenne jemanden, der im Rollstuhl sitzt. Ihm steht keine Transportmöglichkeit ins Rathaus oder ins Haus Werther zur Verfügung. Dennoch würde er die Sitzungen gern verfolgen. Ein anderer hat starkes Asthma. Für ihn kommt schon aus gesundheitlichen Gründen eine Teilnahme an den Präsenzsitzungen nicht in Frage. Und ein Dritter hört nur sehr schwer. Selbst mit Hörgerät kann er bei größeren Gruppen nur etwa die Hälfte dessen aufnehmen, was dort besprochen wird. Alle drei sind Wertheraner, und alle drei haben ein Recht darauf, dass sie von der Politik berücksichtigt werden."

Klingt nach guten Argumenten. Weltlich nennt noch weitere: „Die Stadträte sind für mich Dienstleister der Bürger. Sie sollten die Sache ernst nehmen und sich auch wirklich in deren Dienst stellen." Der Bundestag, der Landtag, die Stadt Gütersloh hätten es vorgemacht. „Warum geht das nicht auch bei uns?" Als gelernter Tonmeister sei er bereit, die Übertragungen zu organisieren, sollte dies gewünscht sein. „Es könnte aber auch jeder andere Anbieter beauftragt werden. Mir geht es nicht ums Geld, sondern um die Sache." Weltlich betont, dass die Sitzungen nicht aufgezeichnet, sondern lediglich live übertragen würden. „Aber die haben alle Angst, dass sie sich mit ihren eigenen Worten schlagen", sagt er provokant.

Nachdem sich Weltlich schriftlich mit seinem Anliegen an den Bürgermeister gewandt hat, hat dieser das Thema mit in den Ältestenrat genommen. In ihm sitzen stellvertretend für die Fraktionen deren Vorsitzende. Und die hätten, berichtet Veith Lemmen, nahezu ausnahmslos abgewunken.

Den Petitionsausschuss schon im Blick

„In Werther versuchen wir so gut wie möglich, die Barrierefreiheit zu gewährleisten", betont Lemmen. Doch in diesem Fall sei eines klar: Die Landesgesetzgebung überlasse die Entscheidung, ob Sitzungen übertragen werden oder nicht, den Kommunen. „Und es müssen ausdrücklich alle Ratsmitglieder zustimmen. Ist das nicht gewährleistet, gibt es auch keinen Livestream." Die Sache habe schon ausführlich die Gerichte beschäftigt, so der Bürgermeister weiter. Denn dem Recht auf Information der Bürger stehe das Recht auf den Persönlichkeitsrechtsschutz der Ratsmitglieder gegenüber.

„In der Landes- und Bundespolitik sitzen Profis. Die müssen damit umgehen können, dass sie gefilmt werden. In den Kommunalparlamenten sitzen Ehrenamtler. Und es könnte sein, dass die sich nicht mehr trauen, etwas zu sagen, wenn sie wissen, dass dies live im Internet gestreamt wird – weil sie vielleicht nicht so redegewandt sind oder zwei Anläufe brauchen, um zu sagen, was sie sagen wollen." Er habe für beide Seiten Verständnis, so Lemmen.

Weltlich gibt nicht auf. Er will sich jetzt an den Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtags wenden, um dort sein Anliegen vorzubringen. Denn, so der Hägeraner: „Wie kann es sein, dass Teile der Bevölkerung von ihnen zustehenden Informationen ausgesperrt werden? Das ist nicht mit dem Menschenrecht auf Zugang zu Informationen vereinbar." Weltlich geht noch einen Schritt weiter: „Man muss sich fragen, ob die Landesregierung ihre Entscheidung, den Kommunen das Streamen von Ratssitzungen zu überlassen, aufrechterhalten kann. Ich finde: nein!"

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