Werthers Ausschüsse reihenweise abgesagt - mit einer Ausnahme

Claus Meyer

Die Sitzungen der politischen Ausschüsse – hier ein Foto nach der konstituierenden Ratssitzung im November – finden nur bei dringendem Bedarf statt. - © Claus Meyer
Die Sitzungen der politischen Ausschüsse – hier ein Foto nach der konstituierenden Ratssitzung im November – finden nur bei dringendem Bedarf statt. (© Claus Meyer)

Werther. Über den Klimaschutz wird am kommenden Monat im Haus Werther nicht diskutiert. Planen, Bauen und Stadtentwicklung am Dienstag fallen flach. Am Mittwoch gibt es keine Beschlüsse zu Schule oder Sport. Und am 1. Februar müssen sich alle, die etwas für Werther anregen oder sich über etwas beschweren wollen, noch warten. Die entsprechenden ursprünglich angesetzten politischen Fachausschüsse werden nicht tagen.

„Die Ausschüsse wurden in Rücksprache mit den Ratsfraktionen abgesagt“, teilt Bürgermeister Veith Lemmen mit. Eine Ausnahme gibt es gleichwohl in der kommenden Woche. Am Donnerstag, 28. Januar, tagt zum ersten Mal in dieser Ratsperiode der Betriebsausschuss (Beginn um 18 Uhr im Haus Werther). Dieser ist relevant, weil unter anderem die Wirtschaftspläne fürs Wasserwerk und fürs Abwasserwerk eingebracht werden sollen. Im nichtöffentlichen Teil steht zudem der Sachstandsbericht zur Kläranlagenplanung auf der Tagesordnung.

Stadt Werther kommt auch einer Bitte der Landesregierung nach

„Die Ausschüsse, die aufgrund ihrer Tagesordnungspunkte dringend notwendig sind, finden weiterhin statt“, sagt Lemmen. Natürlich dauerten sie nur so lange wie nötig und so kurz wie möglich und mit hohen Hygienestandards. Die Absagen gründeten auch auf der Bitte der NRW-Landesregierung, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nur notwendige Sitzungen stattfinden zu lassen und damit die Gesundheit aller bestmöglich zu schützen.

Dem angesprochenen Betriebsausschuss liegt ein Antrag von Werther – Das geht anders! (WDGA) vor. Er stammt bereits vom 28. November des vergangenen Jahres und steht jetzt erst auf der Tagesordnung, da es die erste Betriebsratssitzung in neuer Konstellation ist.

WDGA fordert internen statt externen Sachverstand

Die WDGA-Fraktion fordert, einen einstimmig gefassten Beschluss vom Januar des vergangenen Jahres wieder zurückzunehmen. In diesem hatte sich der damalige Betriebsausschuss dafür ausgesprochen, externe Gutachterangebote einzuholen. Die sollten über die Qualität des Wasserrohrleitungsnetzes und der technischen Anlagen berichten. WDGA – in der vergangenen Ratsperiode noch nicht Teil des Stadtrats – möchte die Aufgabe jetzt internen Verwaltungsexperten übertragen. Namentlich sind das Bauamtsleiter Jens Kreiensiek, Stadtkämmerer und Betriebsleiter Rainer Demoliner, der technische Leiter des Wasserwerks, Volker Kahmann, sowie ein Praktiker des Wasserwerks.

Möglichst bis zur nächsten Betriebsausschusssitzung – geplant am 4. März – sollen die Experten eine grobe Analyse vorlegen: zum aktuellen Zustand der Wasserbeschaffung, Aufbereitung, Verteilung und Abwasserklärung. Zudem erwartet WDGA eine Analyse zu kurz-, mittel- und langfristigen Problemen sowie Lösungsvorschläge dazu.

"Dem Ziel leider nicht näher"

„Der Beschluss hat uns dem Ziel auch ein Jahr später leider nicht näher gebracht“, begründet der WDGA-Vorsitzende Jürgen Schäfer für die Fraktion den Antrag. In Kürze lässt sich dessen Argumentation so zusammenfassen: Externer Sachverstand arbeite zu langsam und zu umständlich.

„Unter Umständen ist eine direkte, knappe, detailwissende interne Analyse wesentlich zielführender, schneller und preiswerter“, so Schäfer. Allgemein plädiere WDGA deshalb dafür, den Sachverstand interner Experten öfter zu nutzen, eventuell auch neuen Personalbedarf festzustellen und externe Büros nur für im Rathaus nicht leistbare Spezialaufträge zu bestellen.Auch, weil sich im Wahlkampf alle Parteien für eine Lösung der Wasserprobleme ausgesprochen hättenn, bittet WDGA darum, dem Antrag zuzustimmen.

HaFi und Stadtrat sollen stattfinden

In drei Wochen sollen nach derzeitigem Stand der Haupt- und Finanzausschuss (9. Februar) und der Stadtrat (11. Februar) stattfinden, teilt Veith Lemmen mit. Hier berät die Lokalpolitik den städtischen Haushalt für 2021. Vom 1. bis 8. März steht dann die nächste Sitzungsrunde an – mit allen Fachausschüssen, die in der kommenden Woche noch ausfallen werden.

Gleichzeitig laufe die Arbeit in Werthers Rathaus derzeit weiter auf Hochtouren, so Bürgermeister Veith Lemmen. „Wir berichten in einzelnen Punkten dem Ältestenrat und bieten zu einzelnen Punkten Videokonferenzen für Präsentationen und Gespräche an.“

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