Aldi-Pläne in Werther: Verwaltungsgericht weist Antrag ab

H.W.-Meyer-Grundstück: Der Investor setzt sich gegen die Rückstellung durch Stadt und Bauaufsicht zur Wehr – und verliert. Der Grund: Es gibt bereits neue Pläne für das Areal.

Anja Hanneforth

Das ehemalige H.W.-Meyer-Gelände war jetzt Gegenstand eines Gerichtsverfahrens in Minden. - © Anja Hanneforth, HK
Das ehemalige H.W.-Meyer-Gelände war jetzt Gegenstand eines Gerichtsverfahrens in Minden. (© Anja Hanneforth, HK)

Werther. Wenn ein Grundstücksbesitzer ein zunächst geplantes Bauvorhaben auf seinem Gelände gar nicht mehr wünscht, bedarf es auch keiner gerichtlichen Entscheidung über eine entsprechende Bauvoranfrage. So jedenfalls sieht es das Verwaltungsgericht in Minden und hat jetzt den Eilantrag eines Investors gegen die Rückstellung seines Vorhabens, auf dem ehemaligen H.W.-Meyer-Gelände einen Aldi-Markt zu errichten, abgelehnt.

Wie berichtet waren im März Pläne laut geworden, auf dem prominenten Grundstück mitten in der Stadt, heute Fitness-Factory, den Discounter zu bauen. Eine entsprechende Voranfrage war durch eine Projektgesellschaft aus Burgdorf gestellt worden.

Die Politik, alles andere als begeistert über den zu erwartenden Zweckbau mit seinen vielen Parkplätzen und der schwierigen Ein- und Ausfahrtsituation, beschloss die Rückstellung der Entscheidung und das Aufstellen eines Bebauungsplans, um eine „geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen“. Woraufhin der Investor beim Verwaltungsgericht in Minden mit einem Eilantrag und einer Klage gegen die Bauaufsicht des Kreises Gütersloh reagierte.

Es laufen Verhandlungen über das Grundstück an der Engerstraße

Dieser Eilantrag ist nun mit einer Entscheidung am Mittwoch abgelehnt worden. In der Begründung heißt es, dass „an der Bescheidung einer Bauvoranfrage kein Sachbescheidungsinteresse besteht, da der Grundstücksbesitzer eine Verwirklichung des beantragten Vorhabens eindeutig ausschließt“. Davon müsse das Gericht auch darum ausgehen, weil bereits im Zuge von Vertragsverhandlungen eine Zusage des Grundeigentümers an einen Dritten, das Vorhaben nicht zu verwirklichen, gemacht wurde.

Wie aus Minden zu hören ist, soll dieser Dritte selbst den Erwerb des Grundstücks anstreben. Dass es sich hierbei um die Stadt Werther handelt, wollte Bürgermeisterin Marion Weike nicht kommentieren. Auf Anfrage des Haller Kreisblatts bestätigte sie allerdings, dass über das Grundstück Verhandlungen liefen. Sobald es etwas Konkretes zu berichten gäbe, werde sie damit an die Öffentlichkeit gehen, sagte sie.

Kein Geheimnis ist indes, dass der Bau eines Aldi-Marktes vom Tisch ist. Stattdessen sollen auf dem Gelände Wohngebäude mit kleinteiligen Geschäften entstehen (wir berichteten).

Der Investor kann die Entscheidung aus Minden anfechten. 14 Tage hat er Zeit, Beschwerde einzulegen und den Entscheid beim Oberverwaltungsgericht in Münster überprüfen zu lassen.

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