Mega-Recycling: Rechtsstreit um Glasabfälle ist beigelegt

Juristische Auseinandersetzung zwischen Wertheraner Recyclingfirma und Bezirksregierung Detmold endet größtenteils in Vergleichen. Neuer Anlagenbetreiber plant grundlegende Umstrukturierungen.

Kerstin Spieker

Der viel kritisierte Betrieb an der Ziegelstraße soll grundlegend umstrukturiert werden. - © Anja Hanneforth, HK
Der viel kritisierte Betrieb an der Ziegelstraße soll grundlegend umstrukturiert werden. (© Anja Hanneforth, HK)

Werther. Zuletzt elf vorläufige Rechtsschutz- und Klageverfahren standen rund um den Recyclingstandort an der Ziegelstraße in Werther im Raum. Ursprung all dieser Rechtsstreitigkeiten war eine unangekündigte Umweltinspektion im Jahr 2017. Bemängelt worden war die Behandlung von gefährlichen Glasabfällen, in diesem Fall Bildröhren, sowie die Freilagerung von als Abfall zu qualifizierenden Solarmodulen.

Die Bezirksregierung Detmold hatte in der Folge mehrere Anordnungen und Zwangsgeldfestsetzungen erlassen – zunächst gegenüber dem damaligen Betreiber, der MEGA-Recycling GmbH, anschließend gegenüber der zwischenzeitlich als Rechtsnachfolgerin in Erscheinung getretenen MEGA-Consulting GmbH und zuletzt gegenüber der MKH GmbH, die den Standort seit dem 1. Juli 2019 betreibt. Am Ende summierte sich die Zahl der anhängigen Rechtsstreitigkeiten dann auf elf. Der Standortbetreiber vertrat eine andere Rechtsauffassung als die Aufsichtsbehörde in Detmold und legte Klage ein.

Alle Verfahren sind nun vom Tisch. Im Zuge eines nicht öffentlichen Orts- und Erörterungstermins des Verwaltungsgerichts Minden wurden Lösungen erarbeitet. Teilweise bestanden sie in Vergleichen, teils nahm die Bezirksregierung Anordnungen zurück, teils gab es gerichtliche Entscheidungen. Überwiegend seien die verhängten Zwangsgelder als rechtmäßig erachtet worden, hieß es seitens der Bezirksregierung. Der zu zahlende Betrag belaufe sich auf nun 10.750 Euro. Die geforderte Stilllegung der Bildröhrenzerlegung und einer Anlage zur Behandlung daraus resultierender Glasabfälle war offenbar bereits erfolgt. Die Freilagerung der Solarmodule finde nicht mehr statt.

Wie es aus Detmold hieß, plant die neue Anlagenbetreiberin, die MKH GmbH, eine grundlegende Umstrukturierung ihres Betriebes an der Ziegelstraße. Ein entsprechender Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung sei bereits angekündigt. Die Behandlung von Bildröhren oder gefährlichen Glasabfällen werde dabei nicht fortgeführt.

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