Mega-Recycling: Rechtsstreit mit Bezirksregierung geht wohl weiter

Verwaltungsgericht: Die beklagte Bezirksregierung Detmold setzt auf eine mündliche Verhandlung

Claus Meyer

Symbolfoto Gericht - © Sebastian Duda - Fotolia
Symbolfoto Gericht (© Sebastian Duda - Fotolia)

Werther/Minden. In dem juristischen Streit zwischen der Wertheraner Recycling-Firma Mega-Recycling und der Bezirksregierung Detmold will Letztere offenbar nicht auf eine mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Minden verzichten. Das geht aus einem Schreiben aus Detmold an das Verwaltungsgericht hervor.

„Die Bezirksregierung geht davon aus, dass es einer Beweiserhebung bedarf. Das Verfahren scheint also fortgeführt zu werden", teilte Gerichtssprecherin Vivienne Bock auf Anfrage des Haller Kreisblatts am Mittwoch mit. Eine Stellungnahme von Mega-Recyc-ling liege dagegen noch nicht vor. Es gebe auch noch keinen Termin für eine mögliche mündliche Verhandlung. Die könnte das Gericht laut Vivienne Bock unabhängig davon ansetzen, ob sich Mega-Recycling noch zur Sache äußert oder nicht.

Wie mehrfach berichtet ist die Bezirksregierung in dem Verfahren die beklagte Seite, Mega-Recycling die Klägerin. Die Firma an der Ziegelstraße wehrt sich gegen Zwangsgelder, die ihr wegen möglicher Umweltverstöße im Jahr 2017 von der Bezirksregierung auferlegt wurden. Ein eigenes Gutachten soll etwaige Verfehlungen entkräften. Ein Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht im Oktober des vergangenen Jahres endete ohne Einigung. Zuletzt war auch ein Vergleich zwischen den Parteien eine Option.

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