Politik vertagt das Thema Blotenberg

Das Infomaterial zum Blotenberg ist zu spät gekommen. Eine Entscheidung könnte Ende Februar fallen

Kerstin Spieker

Der Blotenberg - © Anja Hanneforth
Der Blotenberg (© Anja Hanneforth)

Werther. „Auch in einem Planungsausschuss läuft nicht immer alles nach Plan." Ausschussvorsitzender Rainer Schütz von der SPD bewies Galgenhumor beim Thema Baugebiet Blotenberg. Für die jüngste Ausschusssitzung am Dienstagabend stand ursprünglich die Beratung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung auf der Agenda. Doch die waren erst am Montag gegen 17 Uhr über das Informationssystem der Stadt den Ausschussmitgliedern zugänglich gemacht worden. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir das hier jetzt beraten können", fasste Bauamtsleiter Jens Kreiensiek seine Ansicht zum Thema zusammen und erntete beim Blick in die Runde zustimmendes Nicken.

Immerhin rund 400 Seiten umfasst das Werk, das zur Einsicht ins Netz gestellt worden war. Und dabei fehlen noch einige Dokumente, die in Kürze nachgereicht werden sollen. „Das erinnert an den zweiten Teil von Krieg und Frieden", kommentierte Birgit Ernst von der CDU. Und sie versicherte sich, dass es zur besseren Übersicht für die Mandatsträger doch wohl noch eine Zusammenfassung der Kernaussagen geben werde. Ein Anliegen, das auch aus den Reihen der Grünen vorgetragen wurde.

Wenngleich Wolfgang Böhm kritisch einwandte, dass es eigentlich wie ein „Fehler im System" erscheine, dass das Büro, das für die Planung des Baugebiets verantwortlich zeichnet, auch die Einwendungen der Kritiker und Gegner bearbeitet. „Aber das scheint ja rechtlich so in Ordnung zu sein", schloss er seinen Beitrag.

Ursprünglich sollte das umfängliche Werk bereits bis zum 18. Januar den Mitgliedern des Planungsausschusses vorliegen. Doch der Termin ließ sich auch fast zwei Jahre nach dem Eingang der rund 250 Einwendungen gegen die Bebauung des Blotenbergs nicht einhalten. Die Planerin, die mit der Bearbeitung beauftragt ist, war nun auch noch kurzfristig erkrankt und am Dienstagabend entsprechend nicht zugegen.

„Es gibt Gruppierungen, die nur auf einen Fehler warten"

Die ursprüngliche Planung, am 13. Februar im Rahmen einer Sondersitzung des Fachausschusses über die Einwendungen zu debattieren und zu einem Satzungsbeschluss zu kommen, der dann am 14. Februar vom Rat abgesegnet werden könnte, warfen Politik und Verwaltung notgedrungen über den Haufen. Voraussichtlich Ende Februar wird sich der Ausschuss nun wohl mit der Thematik Blotenberg beschäftigen.

Udo Lange von der SPD warnte in dem Zusammenhang eindringlich davor, „es uns leicht zu machen". „Es gibt Gruppierungen, die nur auf einen Fehler warten", sagte er und dürfte damit wohl auf die Blotenberg-Initiative angespielt haben, die ja bereits juristische Schritte angekündigt hatte für den Fall, dass der Bebauungsplan vom Rat verabschiedet würde.

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