Brok-Nachfolge: Birgit Ernst will OWL in Europa vertreten

Die CDU in Ostwestfalen-Lippe hat sich auf einen neuen Kandidaten für die Europawahl geeinigt. Samstag wird sich die 50-jährige CDU-Politikerin Birgit Ernst aus Werther zur Wahl stellen.

Carolin Nieder-Entgelmeier

Will ins Europaparlament: CDU-Politikerin Birgit Ernst aus Werther. - © CDU
Will ins Europaparlament: CDU-Politikerin Birgit Ernst aus Werther. (© CDU)
Hat die Abstimmung verloren: Der Paderborner CDU-Politiker Bernd Schulze-Waltrup.
 - © Roland Rochlitzer
Hat die Abstimmung verloren: Der Paderborner CDU-Politiker Bernd Schulze-Waltrup.
(© Roland Rochlitzer)

Bielefeld/Werther/Brüssel. Die CDU in Ostwestfalen-Lippe hat sich auf einen neuen Kandidaten für die Europawahl geeinigt: Die Wertheranerin Birgit Ernst hat sich gegen den Paderborner Bernd Schulze-Waltrup durchgesetzt.

Der CDU-Bezirksverband OWL schickt Ernst Samstag auf der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU in Siegburg ins Rennen um einen vorderen Listenplatz für die Europawahl am 26. Mai. Der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbands, Christian Haase, geht davon aus, dass sich Ernst einer Kampfkandidatur stellen muss, um zu erreichen, dass OWL auch nach dem Verzicht von Europaparlamentarier Elmar Brok in Brüssel und Straßburg vertreten ist.

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Birgit Ernst ist aktuell Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Werther (Kreis Gütersloh). Die 50-Jährige scheiterte 2017 bei der Landtagswahl knapp an SPD-Kandidat Georg Fortmeier und verpasste das Direktmandat. Im Wahlkampf setzte sich Ernst vor allem für die Themen medizinische Versorgung auf dem Land, Bildungspolitik mit Blick auf die Aufwertung mittlerer Schulabschlüsse und soziale Gerechtigkeit, insbesondere im Kampf gegen die steigende Armutsrate unter Kindern, ein.

Info
Neues Angebot zur Europawahl

Vier Monate vor der Europawahl hat das EU-Parlament ein neues Informationsangebot gestartet. Online wird erklärt, wie die Wahl in den einzelnen EU-Staaten abläuft, wer wählen darf und wer kandidiert. Außerdem bietet das Portal Informationen zur Arbeit des Parlaments und zu seinen politischen Einflussmöglichkeiten. Neben kurzen Beiträgen lassen sich auch Erklärvideos abrufen. Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai statt. Das Europaparlament ist die einzige direkt gewählte überstaatliche Versammlung der Welt. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre neu gewählt. In den meisten Politikfeldern entscheiden sie gemeinsam mit dem EU-Rat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, über neue Gesetze.

250 Delegierte tagen in Siegburg

Mit dem Zuschnitt ihres Wahlkreises Gütersloh I/Bielefeld II, der neben dem Altkreis Halle auch die Bielefelder Stadtteile Dornberg und Jöllenbeck umfasst, lässt sich Ernst auch in Bielefeld verorten. Zudem ist sie gebürtige Bielefelderin und arbeitet dort auch als Steuerberaterin. Ernst und ihr Mann kümmern sich neben ihren drei Kindern auch um ein Pflegekind. Der Junge aus Syrien lebt seit 2015 bei der Familie in Werther.

Die Weichen dafür, ob Ostwestfalen-Lippe auch nach dem Rückzug von Brok im Europäischen Parlament vertreten sein wird, werden Samstag in Siegburg gestellt. Bei der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU kommen 250 Delegierte aus den acht CDU-Bezirksverbänden in Nordrhein-Westfalen zusammen. Mit 17.500 Mitgliedern und 34 Delegierten ist der CDU-Bezirksverband OWL der zweitgrößte Bezirk in NRW, nach dem Bezirksverband Ruhr.

Auf der NRW-Landesliste für die Europawahl, die am Samstag final in Siegburg festgelegt wird, stehen auf Vorschlag des CDU-Landesvorstands 17 Kandidaten. Platz 11 belegt der Paderborner Verkehrsplaner Bernd Schulze-Waltrup (52) und Platz 13 die Bielefelder Amtsrichterin Sabrina Mokulys (29), Vorsitzende der Frauen-Union Bielefeld. Als aussichtsreich gelten jedoch nur die ersten acht Listenplätze.

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