Corona-Verbote: Versmold verstärkt seine Kontrollen

Seit dem 23. März gelten zur Eindämmung des Coronavirus verschärfte Vorgaben. Die Zahl der Verstöße hält sich vor Ort im Rahmen. Die Stadt ist dennoch wachsam.

Tasja Klusmeyer

Symbolbild - © CC0 Pixabay
Symbolbild (© CC0 Pixabay)

Versmold. Die Frühlingssonne lachte am Samstag vom Himmel, die Temperaturen kletterten in den angenehmen zweistelligen Bereich. Da zog es die Menschen ins Freie. Dabei musste in Zeiten der Corona-Pandemie allerdings auf Spielregeln geachtet werden. Für die Stadt bedeutete dies, genau hinzuschauen. Etwa zwölf Kräfte werden zurzeit für Kontrollen im gesamten Stadtgebiet eingesetzt – werktags und am Wochenende.

„Je schöner das Wetter ist, desto größer ist die Versuchung, die Verbote zu ignorieren“, sagt Ordnungsamtschef Thomas Tappe. Insgesamt sehen er und Bürgermeister Michael Meyer-Hermann in der Bevölkerung eine große Bereitschaft, sich an die zurzeit geltenden Regeln zu halten. „Es ist vorbildlich, wie die Versmolder damit umgehen“, sagt der Verwaltungschef. Verstöße sind demnach bisher Einzelfälle.

Rathaus-Mitarbeiter im Außendienst

So wurde beispielsweise am Sonntag von der Polizei eine Jugendgruppe aufgegriffen. Ebenso habe die Stadt ein Auge auf eine gastronomische Einrichtung geworfen, die nun verstärkt überprüft werden müsse, schildert Thomas Tappe. Ansonsten sei es für den Ordnungsamtsaußendienst kein auffälliges Wochenende gewesen. Die Dienstzeit wurde auf die Abendstunden unter der Woche sowie den Sonntagnachmittag ausgeweitet. „Wir haben unsere Kontrollen erheblich verstärkt“, sagt Thomas Tappe.

Zusätzlich zu den Kräften des Außendienstes werden inzwischen auch Verwaltungsmitarbeiter aus dem Innendienst eingesetzt. Werktags vormittags und nachmittags sind sie in Zweierteams unterwegs. Sie haben ein Auge auf die gesperrten Spiel- und Sportplätze, auf andere öffentliche Bereiche und auf Gewerbetreibende, die Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzes ergreifen müssen.

Hohe Bußgelder bei Verstößen

Vor allem an den Wochenenden und bei entsprechendem Wetter befürchtet die Stadt, dass sich Personengruppen gemeinsam draußen aufhalten könnten. Erlaubt sind im öffentlichen Raum nur Zweiergruppen oder Familien (Angehörige des eigenen Hausstandes). Bei Verstößen drohen empfindliche Bußgelder. Wer beispielsweise gegen das Ansammlungsverbot verstößt, der muss 200 Euro zahlen – das gilt für jeden Teilnehmer. Wer einen gastronomischen Betrieb unerlaubterweise öffnet, dem winkt ein Bußgeld von 4.000 Euro.

Baumärkte in NRW dürfen laut Erlass des Landes nach wie vor geöffnet haben. „Man kann sich natürlich fragen, ob sie lebensnotwendig sind“, gibt Thomas Tappe zu. Für die Stadt selbst geht es aber nur darum – wie beim Lebensmitteleinzelhandel – zu kontrollieren, ob Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Der Verkauf von Speisen zur Mitnahme ist ebenso unter Auflage erlaubt – auch hier prüft die Stadt. „Je mehr Angebote wir schaffen, desto mehr machen sich die Leute auf den Weg in die Stadt und desto mehr Kontakte gibt es“, benennt Tappe das Problem.

Ist Grillen mit Freunden noch erlaubt?

Grundsätzlich setzt die Stadt auf den „gesunden Menschenverstand“ und weniger auf den erhobenen Zeigefinger. Das gelte auch im Privaten. Die Formulierung im Erlass, dass Sozialkontakte „auf ein absolut nötiges Minimum“ zu reduzieren sind, lässt Interpretationsspielraum. Größere Feiern mit Eventcharakter sind demnach zwar verboten. Aber was ist mit dem einem Abendessen im Freundeskreis, Kaffeetrinken mit Nachbarn oder dem Kindergeburtstag? „Im Moment könnten wir dagegen nicht vorgehen. Der Gesetzgeber wollte in den privaten Bereich nicht zu weit eingreifen“, sagt Tappe. Das könne sich aber jederzeit ändern.

Solange setzt der Ordnungsamtschef auf Einsicht und Vernunft der Bürger. „Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation und wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, was Sinn und Zweck der Verordnung ist.“ Bei den Maßnahmen gehe es darum, Kontakte zu reduzieren und dadurch die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Der Großteil der Versmolder habe das verstanden.

Info

Eine Kugel Eis für 200 Euro

  • Der Eisverkauf wird nun in Versmold vorübergehend auf Eis gelegt werden müssen. Das Verwaltungsgericht Minden hat jüngst einer Kommune im Kreis Lippe recht gegeben, die per Allgemeinverfügung die Schließung einer Eisdiele angeordnet hatte. Der Besitzer scheiterte mit seiner Klage.
  • Die Stadt Versmold wird vor diesem Hintergrund der aktuellen Rechtssprechung vor Ort ebenso auf Schließung pochen und das Gespräch mit dem Betreiber suchen.
  • Laut Bußgeldkatalog hätte die Kugel Eis in der Waffel zum Mitnehmen ohnehin eine teure Angelegenheit werden können. Denn der Verzehr von Lebensmitteln im Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle wird mit 200 Euro geahndet. Das hätte im Fall der Fälle am Schweinebrunnen einige Verstöße nach sich ziehen können. „Wir wollen die Menschen nicht in die Verlegenheit bringen“, meint Thomas Tappe – und hält eine Aufgabe des Eisverkaufs für den einzig richtigen Schritt.

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