Mehr Bauland, bessere Wege, schönere Schulen: Versmolds Pläne für 2020

Etatentwurf: 2018 schloss die Stadt das Haushaltsjahr mit einem guten Plus von 2,74 Millionen Euro ab. Dieses Polster gibt ihr finanziell Luft. So sind auch im kommenden Jahr viele Investitionen geplant. Die Rahmenbedingungen aber bleiben schwierig

Tasja Klusmeyer

Kämmerer Andreas Pöhler und Bürgermeister Michael Meyer-Hermann - © Tasja Klusmeyer, HK
Kämmerer Andreas Pöhler und Bürgermeister Michael Meyer-Hermann (© Tasja Klusmeyer, HK)

Versmold. Gerne hätte Kämmerer Andreas Pöhler, das gibt er gleich eingangs seiner Erläuterungen zu, der Politik einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf 2020 vorgelegt. Zurzeit allerdings geht er von einem Defizit von etwa 1,2 Millionen Euro aus. Das kommt etwas unerwartet.

Die Gründe fürs Minus

Knackpunkt ist das System. Versmolds Steuerkraft hat sich gut entwickelt und erreicht 2020 den zweithöchsten Wert der Geschichte (27,4 Millionen Euro). Andere Orte wiederum sind deutlich finanzstärker als Versmold, weshalb die Schlüsselzuweisungen des Landes vergleichsweise hoch ausfallen. 2,46 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr als »Finanzausgleich« von Düsseldorf nach Versmold fließen.

Steuerkraft und Schlüsselzuweisungen sind Grundlage für die Berechnung dessen, was aus dem Versmolder Haushalt an den Kreis Gütersloh fließt. 15,8 Millionen Euro werden das 2020 sein – die höchste Kreisumlage aller Zeiten. „Diese Effekte belasten das Haushaltsjahr enorm", sagt Bürgermeister Michael Meyer-Hermann.

Die Stadt rechnet zudem mit einem steigenden Defizit im Produkt Asyl. Fehlende Kostenerstattungen und Pauschalanpassungen durchs Land sind der Grund. Ändern kann die Stadt diese Rahmenbedingungen nicht – und muss deshalb selbst im Flüchtlingsbereich tiefer in die Tasche greifen.

Haushalt 2020 in Stadt Versmold - © Mayfeld Werbeagentur
Haushalt 2020 in Stadt Versmold (© Mayfeld Werbeagentur)

Schulden

Bürgermeister Meyer-Hermann spricht von „schwierigen Bedingungen" insgesamt. Unterm Strich gibt die Stadt 1,2 Millionen Euro mehr aus, als sie einnimmt. Das Defizit aber ist dank der gut gefüllten Ausgleichsrücklage zu kompensieren, so dass der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung als ausgeglichen gilt. Investive Kredite sind 2020 nicht geplant. Zum vierten Mal in Folge kommt der Haushalt ohne neue Schulden aus. Im Gegenteil: Der Berg an Verbindlichkeiten wird weiter abgebaut. Ende 2020, so der Plan, soll der Schuldenstand im Kernhaushalt gut 11,1 Millionen betragen. 2015 waren es knapp 15 Millionen.

Steuern

Wichtige Nachricht für alle Steuerzahler: Die Hebesätze bleiben stabil. Die Wirtschaft hat nach wie vor den größten Anteil am guten Steueraufkommen. „Insgesamt ist die Versmolder Wirtschaft derzeit robust aufgestellt", sagt Bürgermeister Michael Meyer-Hermann, verweist aber auf „diverse Zukunftsherausforderungen". Mit mehr als zehn Millionen Euro holt die Einkommenssteuer, die anteilig in die Stadtkasse fließt, inzwischen ordentlich auf und entwickelt sich zur ebenso wichtigen Einnahme.

Schulen

Zwei größere Projekte an ihren Grundschulen nimmt die Stadt in Angriff. 300.000 Euro sind im kommenden Jahr für die energetische Sanierung des Sanitärtraktes und des Werkraums am Peckeloher Standort eingeplant. Noch umfassender ist die Maßnahme in Bockhorst. Die Schule am Eschkamp – aufgrund der Schülerzahlprognose vor einigen Jahren noch Sorgenkind – soll saniert oder gar in Teilen neu gebaut werden. „Je nachdem, was wirtschaftlicher ist", sagt Bürgermeister Meyer-Hermann. 2020 steigt die Stadt zunächst in die Planung ein.

Klimaschutz

Energetische Sanierungen gehören zum städtischen Klimaschutz und sind demnächst am Haus Kavenstroth geplant. In Halstenbeck will die Stadt in ganz anderer Sache aktiv Klimaschutz betreiben. 100.000 Euro hat sie eingeplant, damit zwei Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche in eine Streuobstwiese umgewandelt werden können. Neu wird zudem ein städtisches Förderprogramm sein, das Privatleute bei energetischen Sanierungsmaßnahmen unterstützt.

Personell stockt die Stadt kurzfristig ihr Klimaschutzteam auf: Eine weitere Kollegin wird, zunächst befristet für zwei Jahre, Umweltberater Norbert Wichmann bei Projekten unterstützen.

Rathaus

Digitalisierung (siehe Info), zusätzliche Aufgaben, Ausbildung und sensible Kundengespräche stellen die Stadt räumlich vor „große Herausforderungen". Im Rathaus kommt man an die Kapazitätsgrenze – und will deshalb anbauen. 550.000 Euro sind dafür vorgesehen. Wie genau, muss noch beraten werden. „Es gibt verschiedene Varianten", sagt Michael Meyer-Hermann.

Straßen

Für laufende Unterhaltungsmaßnahmen am Straßennetz ist eine gute halbe Million Euro eingeplant – 165.000 Euro mehr als 2019. Zudem nutzt die Stadt eine Änderung im Haushaltsrecht des Landes, wonach grundlegende Sanierungsmaßnahmen nun auch investiv geplant werden können. Hier sind 500.000 Euro für den Tappmeyers Weg vorgesehen.

Sport

2020 soll die Neugestaltung der Sportplatzsituation in Peckeloh konkret geplant werden. Die Grundlagenermittlung, unter anderem ein Lärmschutzgutachten, ist so gut wie abgeschlossen und wird Politik und Verein im nächsten Schritt vorgestellt. Ergebnis der Beratung könnte sowohl ein kompletter Neubau an anderer Stelle oder die Erneuerung des Belags auf dem Kunstrasenplatz sein.

Feuerwehr

Der Hesselteicher Löschzug hat seit Jahresbeginn ein neues Gerätehaus. Dort ist nun Platz für ein neues Fahrzeug. 350.000 Euro gibt die Stadt 2020 für ein LF 20 aus. Eine große Investition steht 2021 an. Die Bockhorster Blauröcke sollen ein neues Domizil bekommen. Erste Planungskosten stehen im kommenden Jahr bereit.

Bauland

60 weitere Bauwillige haben der Stadt gegenüber ihr Interesse an einem Bauplatz bekundet. Vor allem innerstädtisch sei der Bedarf groß, sagt der Bürgermeister. Um eine „maßvolle, bedarfsgerechte Neuausweisung" voranbringen zu können, stehen im kommenden Jahr 600.000 Euro für den Erwerb von Grundstücken zur Verfügung. Wo weitere Bauplätze entstehen könnten, sei abhängig von der Flächenverfügbarkeit und dem politischen Willen.

Digitale Dienste

Die Digitalisierung, zentrales Zukunftsthema, spiegelt sich an verschiedenen Stellen im Etat wider.

Die bereits begonnene »Schuloffensive« beinhaltet unter anderem den zunehmenden Einsatz neuer Medien im Unterricht – begleitet durch das Projekt »Schule und digitale Bildung«. Die Stadt investiert in die Ausstattung, die Schulen erstellen Medienentwicklungspläne.

Innerhalb der Verwaltung schreitet die Digitalisierung ebenso voran. Gemeinsam mit anderen Kreiskommunen ist die Stadt ins Prozessmanagement eingestiegen. Ziel ist es, jene Arbeitsabläufe zu digitalisieren, die häufig stattfinden und die den Bürgern sowie der Verwaltung etwas bringen.

Im Haushalt stehen für Hardware, Software, Lizenzen und IT-Personal rund 500.000 Euro bereit.

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