SteinhagenDiskussion in Steinhagen: Sollen Ratssitzungen auch online stattfinden?

Steinhagen (joda). „Wir müssen moderner, schneller und flexibler werden", sagt Silke Wehmeier. Gemeinsam mit der CDU hat die stellvertretende FDP-Vorsitzende einen Antrag gestellt, der dazu beitragen soll. „Hybride Ausschüsse" lautet das Stichwort.

„Hybrid" bedeutet in diesem Kontext, dass Politiker künftig auch von zu Hause aus an Ratssitzungen teilnehmen können sollen. Der Landtag hatte bereits eine Steilvorlage in Form einer Gesetzesnovelle gegeben. „Der Plan ist entstanden aufgrund der pandemischen Notlage", erläutert die Kommunalpolitikerin. Oft genug habe Covid-19 in den vergangenen Jahren die Ratsarbeit schwierig gemacht. „Wer in Quarantäne war, durfte nicht teilnehmen, egal ob positiv oder nicht", sagt Wehmeier. Und man wisse schließlich nicht, wie es im Herbst wirklich weiter gehe in Sachen Corona.

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Den Ausschussmitgliedern eine Notlösung im Fall einer Erkrankung zu liefern, ist aber nicht das einzige Anliegen des Antrages. „Natürlich machen wir uns auch Gedanken darüber, dass immer weniger junge Leute in die Kommunalpolitik gehen", sagt Wehmeier. Ein Grund dafür sei ihrer Erfahrung nach definitiv die fehlende Zeit. „Am eigenen Laptop kann ich auch ohne Babysitter teilnehmen oder vom Schreibtisch aus, wenn ich noch im Büro sitze." Die übliche Startzeit von 17.30 Uhr für Ausschüsse und den Gemeinderat sei für Berufstätige schon „verdammt eng".

Oft habe sie bereits von Bekannten gehört, dass die sich politisches Engagement durchaus vorstellen könnten, ihnen aber die Zeit fehle. „Unsere Fraktionssitzungen machen wir alle online, anders würde das gar nicht gehen", sagt die stellvertretende Vorsitzende. Dass der- oder diejenige, die von zu Hause aus teilnimmt, dann auch konzentriert bei der Sache sei, liege in ihrer Eigenverantwortung.

Ein weiterer positiver Effekt: Auch Experten und Planer, die oft einen weiten Weg nach Steinhagen auf sich nehmen, könnten künftig den Ausschüssen live zugeschaltet werden.

Live aus dem Steinhagener Ratssaal

Bereits mehrfach hatte die Politik außerdem über die Option debattiert, live aus dem Ratssaal zu übertragen, damit möglichst viele Steinhagener sehen und hören können, was die Politik vorhat. Viele Ratsmitglieder hatten die Idee im vergangenen Jahr befürwortet, manch einer hatte aber auch befürchtet, dass man sich so angreifbar mache.

Silke Wehmeier gehört zu den Fürsprechern. „Ich glaube, dass es sowieso so kommt", sagt sie. Dass man dann vielleicht am Folgetag Gehässigkeiten auf Facebook werde ertragen müssen, gehöre leider zu den Effekten der Sozialen Medien. „Das werden wir nicht ändern können. Aber die Vorteile überwiegen."

So ein Livestream könne die Bürger vermutlich sogar noch mehr für Ratspolitik interessieren, als die Option der hybriden Sitzungen. Und er habe vielleicht sogar noch einen positiven Nebeneffekt. „Dann müssen wir uns auch angewöhnen, Dinge kurz und knackig zu erklären. Vielleicht fangen manche dann wieder an, so zu sprechen, dass die Leute sie auch verstehen."

So geht es weiter

Über den Antrag zur Ratsarbeit vom heimischen Rechner wird in einer der nächsten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzungen gesprochen. Dafür wäre eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde erforderlich.

Selbiges gilt für Live-streams aus dem Ratssaal. Das Thema soll voraussichtlich nach dem Sommer wieder aufgegriffen werden. Allerdings stehen noch einige juristische Hürden im Weg. „Es wird nicht einfach", prognostiziert Jens Hahn vom zuständigen Amt für Personal, Organisation und Finanzen. „Immerhin hat jeder ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung." Trotzdem sei es juristisch machbar. Einige andere Gremien, wie der Gütersloher Kreistag, streamen bereits aus den Sitzungen.

Derzeit wird außerdem das Audiosystem im Ratssaal erneuert. Dabei wird bereits darauf geachtet, dass Anlage und Mikrofone den künftigen Ansprüchen entsprechen.