SteinhagenGemeinsame Fraktion: Wird die UWG jetzt spaßig und "Die Partei" spießig?

Die Unabhängigen Wähler und die neu in den Rat eingezogene Sartirepartei „Die Partei“ wollen eine Fraktion gründen. Das verschafft ihnen mehr Sitze in den Ausschüssen, hat aber auch finanzielle Vorteile.

Jonas Damme

Kai Funke von der UWG (links) und Christoph König von der Sartirepartei Die Partei wollen eine Fraktion gründen, um künftig im Rat mehr Möglichkeiten zu haben. Die entsprechende Absichtserklärung haben sie am Donnerstag der Bürgermeisterin überreicht. - © Jonas Damme
Kai Funke von der UWG (links) und Christoph König von der Sartirepartei Die Partei wollen eine Fraktion gründen, um künftig im Rat mehr Möglichkeiten zu haben. Die entsprechende Absichtserklärung haben sie am Donnerstag der Bürgermeisterin überreicht. © Jonas Damme

Steinhagen. Die Kommunalwahl hatte es in sich: Drei Einzelmitglieder, die viel Aufmerksamkeit erregten, sind in den Rat eingezogen. Christoph König von der Sartirepartei „Die Partei", der abtrünnige CDU-Ratsherr Kai Funke (jetzt UWG) und der umstrittene AfDler Alexander Alt.

Für alle drei ist es ein großer Erfolg. Allerdings bringt ein einzelnes Ratsmandat nicht viel Einfluss. Die Entscheidungen werden von den großen Fraktionen getroffen. Das musste auch Kai Funke in den letzten Jahren lernen.

Tatsächlich darf sich ein einzelner Ratsherr nur um einen Ausschuss bemühen, und selbst in dem hat er kein Stimmrecht. Ganz anders als Fraktion. Selbst eine Zwei-Ratsherren-Fraktion darf sämtliche Ausschüsse besetzen und hat Stimmrecht.

"Eigentlich wollte ich meine Jahre als Einzelkämpfer durchziehen"

Auch deshalb hatte Kai Funke vor kurzem Kontakt zu Christoph König aufgenommen. Der war im September überraschend für „Die Partei" in den Rat eingezogen. Nach anfänglicher Skepsis – wie er offen zugibt – sah König die Vorteile des Fraktionsstatus ein. „Ich dachte: Das ist doch nur halb so spannend. Eigentlich wollte ich meine Jahre als Einzelkämpfer durchziehen", so König.

Die UWG sei aber der richtige Partner. „Sozial haben wir sowieso ziemlich dieselben Ziele. Und auf Verwaltungsebene müssen wir uns auf die UWG verlassen. Da ist uns Kai Funke weit voraus", erklärt Christoph König.

"Die UWG wird nicht lustig werden"

Für beide Gruppen bringt der Zusammenschluss auch Risiken mit sich. Seit Jahrzehnten bemühen sich die Unabhängigen Wähler politisch um die Gemeinde. Ein Bündnis mit einer „Spaßpartei" könnte da das Image beschädigen. Dem tritt der UWG-Vorsitzende entgegen. „Die UWG wird nicht lustig werden, Die Partei nicht seriös", so Kai Funke. „Wir wollen politische Verantwortung, die wir auch wahrnehmen werden."

Dass man sich einig ist, zeigt sich auch daran, dass Christoph König dasselbe mit anderen Worten bestätigt: „Ihr wollt eben keine Kasperpartei werden und wir keine Spießer!"

Sarah Süß: „Wir müssen schauen: Ist das plausibel?"

In den letzten Gesprächen habe man bereits gemeinsame Themen aufgetan, so Kai Funke: „Zum Beispiel die Tiny Houses." Obwohl sein Antrag, zu prüfen, ob eine Siedlung für die derzeit modernen Mini-Häuser in Steinhagen machbar wäre, bereits einmal scheiterte, will er das Ziel zusammen mit dem neuen Kollegen, der als gelernter Tischler Fan des minimalistischen Wohnkonzeptes ist, weiterverfolgen. Er selbst habe in die Gespräche ebenfalls schon eine Antrags-Idee eingebracht, die nun weiterverfolgt werden soll, sagt König. Worum es dabei geht, wollen die neuen Partner aber noch nicht verraten. Derzeit befasse man sich gemeinsam mit dem Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Auch die Mitglieder der beiden Gruppen stehen mittlerweile voll hinter der Idee. Bei der UWG habe es anfangs Widerstand gegeben, mittlerweile habe er seine Mitstreiter aber überzeugt, erläutert Kai Funke.

Am Donnerstagnachmittag haben die beiden Vorsitzenden den Fraktionsantrag bei der Bürgermeisterin eingereicht. Die muss jetzt prüfen, ob die Fraktion genehmigt werden kann. „Wir müssen schauen: Ist das plausibel?", erklärt Sarah Süß auf Anfrage. „Dafür brauchen wir auch noch die Plausibilitätserklärung." Wenn es nicht um politische Gemeinsamkeiten, sondern nur um eigene Vorteile gehe, könne eine Fraktion auch abgelehnt werden.

Auch finanziell bringt der Fraktions-Status Vorteile

Ganz von der Hand zu weisen sind auch die persönlichen Vorteile nicht. Immerhin würde sich die Aufwandsentschädigung, die Kai Funke als Ratsmitglied erhält, durch den neuen Fraktionsvorsitz verdreifachen, von 313 auf 939 Euro. Sein designierter Stellvertreter Christoph König würde das zweieinhalbfache seiner jetzigen Entschädigung bekommen.

Und einen letzten Seitenhieb kann sich Christoph König nicht verkneifen: „Wir haben im Wahlkampf ja immer Wert darauf gelegt, dass wir besser sind als die AfD. Das sind wir dann ja jetzt auch wieder im Rat!"

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