Betrugsverdacht: Anklage gegen AfD-Kandidatin Sylvia Lillge

Die Versmolder Kandidatin soll sich in ihrem Wahlkreis Unterstützungsunterschriften erschlichen haben

Nicole Donath

Sylvia Lillge - © AFD
Sylvia Lillge (© AFD)

Kreis Gütersloh. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat im Fall der AfD-Politikerin Sylvia Lillge Anklage wegen Wählertäuschung erhoben. So soll sich die Versmolderin im Vorfeld der Landtagswahl am 14. Mai in ihrem Wahlkreis 94 (Gütersloh I – Bielefeld III) unter einem Vorwand 24 Unterstützungsunterschriften erschlichen haben, indem sie gegenüber verschiedenen Bürgern behauptet hatte, dass sie sich für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Uni Bielefeld sowie eine bessere Ärzteversorgung einsetzen wolle. Dass sie als Direktkandidatin für die AfD vorgesehen war, sei dabei nicht deutlich geworden.

Wie eine Sprecherin des Amtsgerichtes Bielefeld auf Anfrage des HK bestätigte, ist die Anklage seit vergangenem Donnerstag beim Schöffengericht anhängig und wird Sylvia Lillge in den nächsten Tagen zugestellt. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens wurde demzufolge noch nicht entschieden.

Laut Landeswahlgesetz brauchen Parteien, die weder im NRW-Landtag noch im Bundestag vertreten sind, für Kreiswahlvorschläge 100 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten, die im Wahlkreis wohnen. Die AfD hatte für Sylvia Lillge 120 Unterschriften eingereicht, allein 30 noch kurz vor Ablauf der Frist. Bereits zu dem Zeitpunkt bestand der Verdacht, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen war. So hatten sich in der Gemeinde Steinhagen verschiedene Bürger im Rathaus gemeldet, denen angeblich erst im Nachhinein klar geworden sei, dass sie mit ihrer Unterschrift eine Politikerin der AfD unterstützen und ihre Unterschrift nun zurückziehen wollten.

Der Kreiswahlausschuss prüfte die Unterlagen und schloss Sylvia Lillge am Ende als Direktkandidatin für die Landtagswahl aus. Als die AfD dagegen Beschwerde einlegte, wurde auch der Landeswahlausschuss noch einmal herangezogen und untersuchte den Fall ein zweites Mal – allerdings mit demselben Ergebnis: Sylvia Lillge durfte nicht antreten. Und damit nicht genug – aller Voraussicht nach landet ihr Fall nun auch noch vor Gericht.

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