Borgholzhausen berät über Haushalt für 2018

Andreas Großpietsch

Nur noch in digitale Form: Kämmerin Elke Hartmann und Bürgermeister Dirk Speckmann präsentierten im Rat der Stadt den Entwurf für den Haushaltsplan 2018. Eine gedruckte Ausgabe des Zahlenwerks müssen Interessenten sich selbst herstellen. - © Andreas Großpietsch
Nur noch in digitale Form: Kämmerin Elke Hartmann und Bürgermeister Dirk Speckmann präsentierten im Rat der Stadt den Entwurf für den Haushaltsplan 2018. Eine gedruckte Ausgabe des Zahlenwerks müssen Interessenten sich selbst herstellen. (© Andreas Großpietsch)

Borgholzhausen. Der mit Abstand größte Einnahmeposten im Haushaltsplanentwurf der Stadt Borgholzhausen für das Jahr 2018 ist mit 7,7 Millionen Euro wieder die Gewerbesteuer. Ihr Anteil an den gesamten Einnahmen entspricht 40 Prozent. Bei den Ausgaben ist die Kreisumlage der höchste Einzelposten. Mit 8,54 Millionen Euro steht ihr Anteil an den Ausgaben ebenfalls für 40 Prozent der Gesamtsumme in diesem Bereich des Haushaltsplans.

- © Grafik: HK
(© Grafik: HK)

Die Gleichheit der Prozentzahlen könnte einen sehr direkten Zusammenhang suggerieren, der so aber nicht gegeben ist. Gleichwohl ist die Beziehung zwischen Gewerbesteuereinnahme und dem Ausgabeposten Kreisumlage ziemlich offensichtlich. Allerdings reagiert das System mit einer gewissen Verzögerung. Auf ein fettes Jahr mit einer hohen Einnahme folgt fast unweigerlich ein schwächeres Jahr für den städtischen Haushalt, weil der Anteil an der Kreisumlage steigen wird.

Mit 8,5 Millionen Euro ist die Kreisumlage auf einem neuen Rekordwert

„Die Kreisumlage steigt um 1,5 Millionen auf 8,5 Millionen Euro. Das ist der höchst Wert, den wir jemals gezahlt haben", nennt Kämmerin Elke Hartmann ein Superlativ des neuen Haushalts, über das man sich nur sehr bedingt freuen kann. Borgholzhausens Steuerkraft ist rechnerisch um 23,2 Prozent gestiegen. Diese gute Entwicklung haben aber speziell die Städte und Gemeinden des Kreises Gütersloh nicht aufzuweisen.

Denn im Durchschnitt aller Kommunen des Kreises gab es im betrachteten Zeitraum »nur« einen Anstieg von 4,9 Prozent. Der Landesdurchschnitt liegt bei 9,4 Prozent. Zur Höhe der Kreisumlage für Borgholzhausen trägt auch ein einmaliger Sondereffekt bei, durch den der finanzielle Beitrag für die in Trägerschaft des Kreises befindliche PAB-Gesamtschule um rund 400.000 Euro steigt.

Angesichts dieser vielen negativen Aspekte drohen die positiven Entwicklungen im Haushalt in der Wahrnehmung unterzugehen. Dazu gehören sicherlich die allgemein steigenden Steuereinnahmen sowohl bei der Gewerbe- und bei der Grundsteuer als auch bei der Einkommenssteuer. Bei den beiden erstgenannten Steuerarten könnte Borgholzhausen die Hebesätze erhöhen, doch der Entwurf sieht das nicht vor. Bei der Einkommenssteuer schlägt sich die allgemein gute Konjunktur mit ihrem hohen Grad an Beschäftigten nieder.

Aufgrund der dargelegten Besonderheiten wird der Haushalt ein strukturelles Defizit von rund 1,8 Millionen Euro aufweisen, das aus der Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Diese sinkt dadurch allerdings auf einen Stand von nur noch 470.000 Euro. Gleichzeitig wird die Stadt auch neue Schulden aufnehmen. Ein Betrag in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro ist dafür veranschlagt. Damit wird erstmals auch die Pro-Kopf-Verschuldung wieder ansteigen. Die Zielmarke sind 430 Euro.

Mit 7,3 Millionen Euro sind die geplanten Investitionen 2018 auf hohem Niveau

Eine wichtige Zahl in dem Entwurf ist sicher die Höhe der Investitionen. Fast 7,3 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr für Projekte in Borgholzhausen von der Stadt ausgegeben werden. Größtes Einzelprojekt ist die Mobilitätsstation am Bahnhof, bei der allerdings 90 Prozent der veranschlagten 1,8 Millionen Euro durch eine Landesförderung wieder zurück ins Stadtsäckel fließen werden.

Mit 1,5 Millionen Euro wird der Neubau des städtischen Bauhofs veranschlagt, 800.000 Euro sind für die dringend nötige Erweiterung der Räume für den offenen Ganztag am Strandort Nord der Violenbachschule eingeplant. Verschiedene Straßenbauprojekte sollen für 550.000 Euro erledigt werden.

Eine Summe von 1,5 Millionen Euro steht im Haushalt, ohne dass sie mit einem konkreten Projekt verbunden wäre. Bürgermeister Dirk Speckmann will sich damit die nötige »Beinfreiheit« sichern, um aktiv am Grundstücksmarkt teilnehmen zu können, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Nötig werden könnte das zum Beispiel in der Innenstadt, wo teils seit Jahren der Wunsch nach Veränderungen besteht. Den Erwerb von Grundstücken kann das Stadtoberhaupt nicht freihändig, sondern nur mit Zustimmung der Politik durchführen.

Copyright © Haller Kreisblatt 2019
Texte und Fotos vom Haller Kreisblatt sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Kommentare

Um Ihren Kommentar abzusenden, melden Sie sich bitte an.
Sollten Sie noch keinen Zugang besitzen, können Sie sich hier registrieren.

Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Nutzungsbedingungen für die Kommentarfunktion an.