Holocaust-Leugnerin Haverbeck zieht es ins Europaparlament

Dirk-Ulrich Brüggemann

Will nach Straßburg: Ursula Haverbeck aus Vlotho ist Spitzenkandidatin der Partei „Die Rechte" für die Europawahl. - © DPA
Will nach Straßburg: Ursula Haverbeck aus Vlotho ist Spitzenkandidatin der Partei „Die Rechte" für die Europawahl. (© DPA)

Vlotho. Die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho ist Spitzenkandidatin der Partei „Die Rechte“ für das Europaparlament. Auf dem im Rheinland durchgeführten Bundesparteitag wurde die 89-Jährige mit großer Mehrheit als Kandidatin für die Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 gewählt.

Haverbeck führt die „Liste des nationalen Widerstands“ an. Ob die Kleinstpartei, die im Sommer 2012 gegründet worden ist, tatsächlich zur Europawahl antreten kann, ist noch offen. Zur Zeit bemüht sich die Partei-Doppelspitze mit Sascha Krolzig (Bielefeld) und Michael Brück, 4.000 Unterstützer-Unterschriften mit einem im Internet herunterzuladenden Formular zu sammeln. Diese handschriftlich unterzeichneten Erklärungen müssen dann dem Bundeswahlleiter vorgelegt werden.

Haverbeck hatte zuletzt für mediales Aufsehen gesorgt, als sie der Staatsanwaltschaft Verden erklärt hatte, dass sie sich für nicht haftfähig hält. Jetzt muss ein Amtsarzt über die Haftfähigkeit der 89-jährigen Holocaust-Leugnerin entscheiden. Haverbeck war im August 2017 vom Landgericht Verden wegen Volksverhetzung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Ihre Revision vor dem Oberlandesgericht Celle war gescheitert.

Eine Flucht ins Ausland, zu der Unterstützer ihr geraten hatten, lehnte Haverbeck ab. Vom Landgericht Detmold war Haverbeck ebenfalls wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von 14 Monaten verurteilt worden. Über die von ihr beantragte Revision muss das Oberlandesgericht Hamm noch entscheiden.

Nach wie vor noch offen ist eine Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Hamburg. Das dortige Amtsgericht hatte im November 2015 die 89-Jährige wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Sie hatte vor Fernsehjournalisten die Gräueltaten der Nazis im Konzentrationslager Auschwitz geleugnet.

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