Schulexperten sollen dringende Fragen klären

10.12.11

von Frank Jasper     Steinhagen. Der Haushaltsplanentwurf für 2011 hat am Donnerstagabend die nächste Hürde genommen. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde er einstimmig bei sieben Enthaltungen dem Rat zur Annahme empfohlen. SPD und Grüne stimmten für den Etatentwurf, CDU, FDP, UWG und BA/STU enthielten sich. Zuvor hatten diverse Anträge für Diskussionsstoff gesorgt.

Zum Beispiel der von der Dorfgemeinschaft Brockhagen, die sich von der Gemeinde einen jährlichen Zuschuss über 4000 Euro für das Dorfgemeinschaftsfest wünscht. „Leider fällt es uns zunehmend schwerer, das Fest kostendeckend zu gestalten. Im letzten Jahr mussten wir aufgrund schlechten Wetters ein Defizit im vierstelligen Bereich abfangen”, heißt es im Antrag. Die Fraktionen einigten sich auf einen Kompromiss: Im Haushalt werden 3000 Euro eingestellt, die nur dann gezahlt werden, wenn die Veranstaltung tatsächlich ins Minus rutscht.

 

 

LED-Lampen für die Weihnachtsbeleuchtung

 

 

Der CDU-Antrag, für das Windelgeld 38 500 Euro bereitzustellen, fand keine Mehrheit. Dafür setzte sich die SPD mit ihrem Vorschlag durch, das Projekt »Jung kauft Alt« mit 36 000 Euro besser auszustatten.

Der Vorschlag der Grünen, die Weihnachtsbeleuchtung in Steinhagen auf LED-Lampen umzustellen, fand breite Zustimmung. Einstimmig sprachen sich die Politiker dafür aus, 10 000 Euro im Haushalt bereitzustellen, damit die Glühbirnen gegen energiesparende LED-Lichter ausgetauscht werden. Das dürfte auch den jeweiligen Hauseigentümern gefallen, die den Strom für die Weihnachtsbeleuchtung zahlen.

Beim Thema Schulentwicklungsplan schieden sich die Geister hingegen. Wie berichtet, möchte die SPD neben dem beschlossenen Planer, der die Einführung einer Sekundarschule begleitet (siehe Extrakasten), die gesamte Schulentwicklung in professionelle Hände geben.

 

 

Rat muss Haushaltsplan am Mittwoch zustimmen

 

 

In ihrem Plädoyer für den SPD-Antrag machte Fraktionsvorsitzende Sabine Godejohann noch einmal deutlich, was sie von einem Schulentwicklungsplan erwartet: Wie geht es mit dem Schulstandort Brockhagen weiter? Reichen die OGS-Angebote an den Grundschulen? Und wie wird in Steinhagen die Frage der Inklusion, also der Unterricht für Behinderte, gelöst?

„Wir müssen ein ganzes Bündel an Problemen lösen, weil wir uns in einer Umbruchsituation im Schulbereich befinden”, goutierte Grünensprecher Johannes Wiemann-Wendt den SPD-Vorschlag.

Die anderen Fraktionen möchten zunächst geklärt wissen, ob tatsächlich eine Sekundarschule in Steinhagen gegründet wird, bevor die gesamte Steinhagener Schullandschaft auf den Prüfstein kommt. Die Mehrheit aus SPD und Grünen setzte sich jedoch über die Zweifler hinweg und empfahl dem Rat, 10 000 Euro für einen Schulentwicklungsplan bereitzustellen. Am kommenden Mittwoch muss der Rat den Haushaltsplanentwurf endgültig beschließen. SPD und Grüne haben auch hier die Mehrheit.

 
 
 
 
 


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